Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-02-23-GR-Protokoll.pdf
- S.54
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der Moho-Gebäude impliziert und die Investition für die Adaptierung des 2. Stockes des
Moho-Gebäudes möglicherweise frustrierte
Kosten bedeuten."
Das ist aus der Stellungnahme der IIG und
die nehme ich sehr ernst.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Für uns waren zwei Dinge wichtig.
Erstens, dass wir die Stellungnahme vom
Amt bekommen. Das ist gestern vor der Sitzung des Stadtsenates erfolgt. Damit war es
für uns klar. Es wird weder erwähnt ist, dass
ein Umbau sinnvoll wäre, noch gibt es
einen Vorschlag dazu. Aber es wird gesagt,
Bgm.-Stellv. Lassenberger hat es schon zitiert, dass gemäß den aktuellen Anmeldezahlen der gesamte Kindergarten Erzherzog-Eugen-Straße als Ausweiche im städtischen Kindergarten Reichenau Süd Platz
findet. Genau darauf kommt es an.
Zweitens: Alle haben dort gemeinsam Platz.
Man muss keine Gruppen zerreißen. Die
Fachabteilung, die täglich damit zu tun hat,
sagt eindeutig, das funktioniert. Wenn die
Fachabteilung das vertreten kann, können
wir es auch!
GR Depaoli: Es ist ja sehr ehrenwert, wenn
sich StRin Mag.a Mayr so einsetzt. Alle Achtung, so gehört sich das auch. Es gibt andere, die haben 28 Ressorts und setzen
sich weit weniger ein. Man muss aber natürlich die Kirche im Dorf lassen! Wenn man
hört, dass von der Fachabteilung gesagt
wird, dass man die Gruppe unterbringt und
man weiß, dass wir sparen sollten, dann
muss man sich fragen, ob es wirklich klug
ist, so viel Geld dafür auszugeben.
Wenn ich nun höre, dass es eine Petition für
diesen Kindergarten gibt, dann muss man
sich fragen, wer dies unterschrieben hat. Ich
kann es nicht sagen, aber ich weiß, wie ein
Teil dieser Unterschriften zustande gekommen ist. Das hat mir eine gute Bekannte erzählt, die Mitglied der sozialistischen Fraktion ist. Vor dem Einkaufszentrum Sillpark
hat sie Unterschriften gesammelt.
Sie hat erzählt, dass die Frage war, ob die
InnsbruckerInnen einen weiteren Kindergarten haben wollen oder nicht. Natürlich,
wenn ich als normaler BürgerInnen gefragt
GR-Sitzung 23.02.2023
werde, ob ich für Kindergärten bin, dann
werde ich ja sagen und unterschreiben. Ich
bin überzeugt, dass ein Teil jener, die unterschrieben haben, gar nicht wussten, worum
es im Grunde geht. (Unruhe im Saal)
Wie in jeder Sitzung komme ich wieder zu
meiner Forderung nach einer Prioritätensetzung: Wenn in unseren Köpfen nach wie vor
die € 10 Mio. für eine Pflasterung des Bozner Platzes herumschwirren, dann könnte
man mit diesem Geld andere Dinge bewegen, im sozialen Bereich, in der Kinderbetreuung, in der SeniorInnenbetreuung etc.
Ich vermisse hier die Bekundung, was wir
wollen und wohin die Reise gehen soll!
Der/die WählerIn wird entscheiden, wer versucht hat, vernünftig und mit Hausverstand
für die BürgerInnen zu agieren. Ich blicke
also zukunftsfroh der nächsten Wahl entgegen. Ob das alle anderen Fraktionen auch
können, das lasse ich im Raum stehen.
GR Mayer: Ich möchte mich den Ausführungen von GR Mag. Krackl Großteils anschließen. Wir bedenken bei dieser Diskussion eigentlich nicht, dass es ist zeitlich beschränkt ist. Das muss man den Kosten gegenüberstellen.
Wenn ich von Herrn Bürgermeister höre,
dass der Grundsatz der wohnungsnahen
Kinderbetreuung nicht gegeben ist, dann erinnere ich mich noch an die Zeit, als mein
Kind im Kindergarten war. Da hatten wir im
Sommer ebenfalls das Problem, dass es in
einen anderen Kindergarten gebracht werden musste.
Wer so wie ich am Land aufgewachsen ist,
für den/die sind die 1,5 km bzw. 3 km nicht
das große Problem.
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan: Dass viele
Wahlversprechen einfach nur Lippenbekenntnisse sind, zeigt leider auch diese Diskussion. Es gibt ganz klar Statistiken und
Studien, die aufzeigen, wie das Mobilitätsverhalten von Frauen ist, die 70 % der
Care-Arbeit zu Hause leisten. Es ist stark
von den Wegen in die verschiedenen Betreuungseinrichtungen abhängig.
Wer hier jetzt nochmals erklärt, dass eineinhalb Kilometer nicht viel sind, soll morgens
mit kleinen Kindern, die vielleicht noch
müde sind oder nicht in den Kindergarten
wollen, eine solche Strecke gehen. Das ist