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StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ein Bild sagt
mehr als tausend Worte. Wenn ich in die
Reihen der GRÜNEN blicke, sehe ich, wer
noch übrig ist. GR Mag. Fritz und StRin
Mag.a Schwarzl sind noch anwesend. Herr
Bürgermeister, alle anderen sind davongelaufen. Schau in Deine Reihen! Es ist niemand mehr da. Die Plätze sind leer. Du
wurdest von allen verlassen. (Unruhe im
Saal)
Du bist nicht mehr amtsfähig. Über die fehlende Amtsfähigkeit wird man auf breiter
Basis beraten müssen. Ihr GRÜNE seid ja
gut im Marketing. Momentan ist alles was
ihr macht "SNU" - Strategisch notwendiger
Unsinn. Es gibt ein Buch zu diesem Thema.
Ich vermute, Du hast es bereits verschlungen, weil du setzt SNU um.
Du behauptest, die Ausarbeitung eines Antrages ist mit einer Unterschrift, die von Dir
ohne Einbindung einiger MitarbeiterInnen
getätigt wird, gleichzusetzen. Das ist strategisch notwendiger Unsinn. Dass ein Schaden nur ex post entsteht, spiegelt die nicht
mehr vorhandene Amtsfähigkeit. Ich bedanke mich bei GR Appler für seine einfache Erklärung in der Hoffnung, dass die
Botschaft bei Dir, Herr Bürgermeister, ankommt.
Ein Schaden ist ein Nachteil, der jemandem
im Vermögen oder in einer Sache entsteht.
In jedem Monat, in dem es zur Gehaltsauszahlung eines Lohnes kommt, der nicht im
Einklang mit der Qualifikation der Bediensteten und des Dienstpostens ist, entsteht
ein Schaden. Du hast mit einer fragwürdigen Entscheidung versucht, Teile, die Du
unterfertigt hast, zu verhindern, indem gewisse Beträge nicht ausbezahlt werden.
Davon haben wir heute noch gar nichts gehört! Du hast die Mag.-Abt. I, Personalwesen, angewiesen, Vertragsbestandteile nicht
auszubezahlen. Dieses Vorgehen wird
ebenfalls noch angezeigt werden. Der
Schaden wird beziffert und er ist nachweisbar. Er ist zu dem Zeitpunkt entstanden, als
dieser Vertrag unterschrieben wurde.
Warum erhält jemand einen Gehalt, der
überhaupt nicht mit der Einstufung und
Qualifikation übereinstimmt? Außerdem
könnte ein Schaden entstehen, wenn alle
MitarbeiterInnen, die den gleichen Aufgabenbereich haben, aber weniger verdienen,
morgen zu Dir kommen und einen höheren
GR-Sitzung 23.02.2023

Gehalt einfordern. Sie könnten im Sinne der
Gleichbehandlung eine Nachzahlung verlangen.
GRin Mag.a Duftner hat etwas angesprochen. Du stellst Dich nicht schützend vor die
Mitarbeiterin, sondern du benutzt sie als
Schutzschild. Das haben wir bereits von vielen Menschen gehört. (Beifall)
Ich erinnere Dich an mein Schreiben vom
13.10.2022. Ich habe es dem Stadtsenat
übergeben, aber nie eine Reaktion auf dieses Schreiben erhalten. Ich habe Dich vor
jeglicher öffentlicher Debatte gebeten, Dich
vor die Mitarbeiterin zu stellen. Du hättest
erkennen müssen, dass man nach solch einem Vorfall nicht einfach wieder zur Tagesordnung gehen kann. Außerdem habe ich
geschrieben, dass Du eine Einigung mit der
Mitarbeiterin finden musst. Das wäre Deine
einzige Aufgabe gewesen. So hättest Du
die Mitarbeiterin geschützt.
Im Bereich des strategisch notwendigen Unsinns bist Du wirklich Meister - nicht Bürgermeister. Du bist gut darin, abzulenken und
abzuschweifen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Deine Entscheidungen in dem übriggebliebenen Klub der GRÜNEN einmal
diskutiert wurden. Ich rufe die verbliebenen
GRÜNEN auf, jetzt endlich diese Mitarbeiterin zu schützen.
Warum ist unter diesem Rest der GRÜNEN
nicht wenigstens eine/einer dabei, die/der
zu Dir sagt, wie peinlich das alles ist. Von
ca. 1.500 MitarbeiterInnen des Stadtmagistrates genießt offenbar eine einzige Deinen
besonderen Schutz. Jemand aus Deinen
Reihen hätte doch einmal sagen müssen,
wie peinlich es ist, dass Du mit dieser Dame
mittlerweile den dritten Vertrag schließt.
GR Mag. Fritz und StRin Mag.a Schwarzl:
Merkt von Euch niemand, wie sehr der Bürgermeister inzwischen dieser Peinlichkeit
ausgesetzt ist? Sagt ihr es ihm nicht, oder
ist er bei den Klubsitzungen gar nicht anwesend? Ich bekomme eine Gänsehaut, wenn
ich daran denke, wie dieses Amt durch sein
Vorgehen entwürdigt wird!
Herr Bürgermeister, niemand nimmt wahr,
dass Du der Vorgesetzte von 1.500 MitarbeiterInnen bist. In der Wahrnehmung der
Menschen wirst Du an einem Nasenring in
der Manege, die Du selbst geschaffen hast,
herumgeführt. Das ist eigentlich der größte