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Redezeitvorschlag für Gemeinderat vom 23. Februar 2023
Die Klubobleute der Gemeinderatsklubs haben sich auf nachstehende Redezeitbeschränkung
verständigt. Herr Bürgermeister wird ersucht, diesen Vorschlag dem Gemeinderat zur
Kenntnis zu bringen und ggf. darüber abstimmen zu lassen:
TOP
TOP 2
TOP 5

GRÜNE
09:45
20:45

FPÖ
08:15
20:45

FI
08:15
20:45

ÖVP
07:30
18:30

SPÖ
06:00
14:00

LI
NEOS FRITZ
00:45 04:30 03:45
11:45 09:30 07:15

GI
03:45
07:15

TSB
03:00
05:00

ALI
BS
03:45 00:45
07:15 07:15

TOP 10 - 12

24:54

24:54

24:54

22:12

16:48

14:06

11:24

08:42

08:42

06:00

08:42 08:42

TOP 13 - 14

08:18

08:18

08:18

07:24

05:36

04:42

03:48

02:54

02:54

02:00

02:54 02:54

•

Für Top 2) Aktuelle Stunde ist eine Stunde Redezeit gemäß GO § 16(4) vorgesehen. 50%
der Redezeit sind zu gleichen Teilen den 10 Gemeinderatsparteien (lt. IWO) zuzuweisen.
Die restliche Zeit wird durch die Anzahl der 40 Mandatare dividiert und im Verhältnis zur
Anzahl der Mandatare aufgeteilt. Aufgrund der angekündigten Abwesenheit von 2
Mandataren des Klubs Lebenswertes Innsbruck, sind die Zeiten für die Grünen
entsprechend nach oben korrigiert worden.

•

Für TOP 5 „Anträge des Stadtsenates“ sind zweieieinhalb Stunden als Gesamtredezeit
festgelegt. Die Punkte mit Anträgen (Top 10 - 12) erhalten eine Gesamtredezeit von drei
Stunden. Bei einer allfälligen Eröffnung von Debatten (Top 13 – 14) wird die Redezeit auf
eine Stunde beschränkt. Die Ausschüsse unterliegen keiner Beschränkung.

•

Mit Ausnahme der Aktuellen Stunde erfolgen die Redezeitaufteilungen wie folgt: 40%
der vereinbarten Redezeit werden zu gleichen Teilen den 12 Fraktionen im Gemeinderat
zugeteilt. Die verbleibenden 60% der Redezeit werden im Verhältnis zur Anzahl der
Mandatarinnen und Mandatare aufgeteilt.

•

Durch die Koppelung von ÖVP und TSB wird dem Seniorenbund die Sockelzeit
zugeschlagen, die Redezeit als Mandatar hingegen dem Klub der ÖVP. Daher kann der
Seniorenbund auch die Redezeit der ÖVP konsumieren.

•

Fehlt oder verlässt ein Mitglied von Lebenswertes Innsbruck den Gemeinderat während
der Sitzung, wird die verbleibende Zeit (ohne Sockelzeit) anteilig den Grünen
zugeschlagen [(noch vorhandene Gesamtzeit-Sockelzeit)/3 = anteilige Zeit pro
Mandatar*in]. Bei Bernhard Schmidt wird dasselbe Verfahren zugunsten der FPÖ
angewendet.

•

Die Berichterstattungen der Ausschussvorsitzenden sowie des Bürgermeisters fallen sofern zum gegebenen Tagesordnungspunkt eine Redezeitbeschränkung vorliegt - nicht
unter die Redezeitbeschränkung.

•

Pro Debatte unter den Tagesordnungspunkten 10 - 12 gibt es eine Sonderredezeit für
die/den Ressortführende/n von 2 Minuten. Sollte die Redezeit für eine Fraktion unter
den o.a. Tagesordnungspunkten bereits erschöpft sein, erhält der/die jeweilige
Antragssteller*in 1,5 Minuten, um den eigenen Antrag zumindest referieren zu können.

Vorschlag Redezeit GR 23.02.2023