Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-02-23-GR-Tagesordnung.pdf

- S.2

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Ausgaben dieses Jahres – 2023
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ge) Förderung in der Schutzzone 7 - Wilten
(Zl. IV 17159/2022) (Vorberatung durch Stadtsenat am 22.02.2023)
gf) Förderung für ein Charakteristisches Gebäude
(Zl. IV 17231/2022) (Vorberatung durch Stadtsenat am 22.02.2023)
h)

Projekt Anbau Fahrzeughalle Freiwillige Feuerwehr (FF) Hötting, IIG-Projektbericht für
Baubeschluss vom 10.10.2022

i)

Adaptierung 2. Obergeschoß im MoHo-Gebäude zur Unterbringung der Mobilen ÜberwachungsGruppe (MÜG) - Übersiedlung aktualisierte Kostenschätzung (Vorberatung
durch Stadtsenat am 22.02.2023)

j)

Temporäres Ersatzlokal für Kindergarten im Schlachthofblock im 2. Obergeschoß im
MoHo-Gebäude Schlachthofgasse 1 (Vorberatung durch Stadtsenat am 22.02.2023)

k)

Kaufanbot eines Grundstückes und von Waldgrundstücken in KG Amras (Vorberatung
durch Stadtsenat am 22.02.2023)

l)

Stadt Innsbruck - Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) AG, thermische Grundwassernutzung im Bereich Bozner Platz

m) Raumsituation Mag.-Abt. IV, Wohnungsservice - Wohnungsvergabe, Anmietung von
Räumlichkeiten, Grundsatzbeschluss zu Anmietverhandlungen (Vorberatung durch
Stadtsenat am 22.02.2023)

6.

n)

Bericht der Kommission zum Lager Reichenau und weitere Vorgangsweise

o)

Anerkannte Europäische Schule Tirol an den Volksschulen Altwilten und SaggenSiebererschule (Vorberatung durch Stadtsenat am 22.02.2023)

Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
GR Mag. Stoll:

7.

a)

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2023

b)

lnvestitionsförderung/-beitrag von privaten Wohn- und Pflegeheimen 2023; Haus
St. Josef am Inn, Seniorenheim St. Raphael, Stiftung Nothburgaheim, Heim St. Vinzenz

Antrag des Kontrollausschusses
GR Depaoli:
-

8.

Prüfung der dienst- und besoldungsrechtlichen Situation der vormaligen Amtsvorständin für Personalwesen nach der Rücknahme der Auflösung des Amts für Personalangelegenheiten durch den Kontrollausschuss

Anträge des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
GR Mag. Krackl:
Flächenwidmungs- und Bebauungspläne, Auflage:
a)

Entwurf des Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. WI-B52, Wilten, Bereich Speckbacherstraße 34, Franz-Fischer-Straße 38 (als Änderung des Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. WI-B41), gemäß § 56 Abs. 1
und 2 TROG 2022

b)

Entwurf des Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. DH-B17, Dreiheiligen-Schlachthof, Bereich Dreiheiligenstraße 21a, (als Änderung des Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. DH-B16), gemäß § 56 Abs. 1 und 2
TROG 2022

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