Gesamter Text dieser Seite:
-1-

Kosten für die notwendigen Projektierungsmaßnahmen zur Umsetzung des
Grillplatzes in der Rossau liegen laut
Auskunft der Mag. Abt. III, Grünanlagen, bei € 100.000,--. Ein entsprechendes Nachtragskreditansuchen inklusive
detaillierter Kostenschätzung für die
Umsetzung ist den entsprechenden politischen Gremien gesondert zur Beschlussfassung vorzulegen.

K u r z p r o t o k o l l
G R - S i t z u n g
2 3 . 0 3 . 2 0 2 3

1.

Maglbk/41563/GfGR-AT/162/2022
Stadtteil Igls, Anschaffung einer
Geschwindigkeitsmessanlage

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 22.02.2023
zum Anliegen des Stadtteilausschusses Igls
vom 09.11.2022:
Ab Beginn des Jahres 2023 stehen laut Bericht der Mag.-Abt. III, Straßenverwaltung,
vom 09.01.2023 fünf zusätzliche Geschwindigkeitsmessgeräte zur Verfügung. Diese
werden nach Verfügbarkeit an beantragten
Standorten aufgestellt.
2.

Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GRin Dr.in Winkel, 1 Stimme; einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 22.02.2023:
Der Gemeinderat spricht sich für die Umsetzung
b)

Maglbk/41563/GfGR-AT/132/2022
Grillplätze, Errichtung in der
Rossau und Gärberbach

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 22.02.2023:

des Standorts Gärberbach aus. Der
Bürgermeister wird beauftragt, die zeitnahe Umsetzung des Grillplatzes an
diesem Standort zu veranlassen. Die
Kosten für die notwendigen Projektierungsmaßnahmen zur Umsetzung des
Grillplatzes in Gärberbach liegen laut
Auskunft der Mag.-Abt. III, Grünanlagen, bei € 200.000,--. Ein entsprechendes Nachtragskreditansuchen inklusive
detaillierter Kostenschätzung für die
Umsetzung ist den entsprechenden politischen Gremien gesondert zur Beschlussfassung vorzulegen.

Vorliegender Bericht des Büros des Bürgermeisters - samt Stellungnahmen der Mag.Abt. III, Wald und Natur sowie Grünanlagen,
und der Mag.-Abt. IV, Liegenschaftsangelegenheiten, wird zur Kenntnis genommen.

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, ÖVP,
TSB, FRITZ und GERECHT, 15 Stimmen):

Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GRÜNE und ALI, 8 Stimmen; einstimmig):

c)

Antrag des Stadtsenates vom 22.02.2023:
Der Gemeinderat spricht sich für die Umsetzung
a)

des Standorts Rossau aus. Die
Mag. Abt. IV, Liegenschaftsangelegenheiten, wird um Verfügbarmachung der
entsprechenden Grundstücke ersucht.
Sobald die Flächen verfügbar sind, wird
der Bürgermeister beauftragt, die zeitnahe Umsetzung des Grillplatzes an
diesem Standort zu veranlassen. Die

GR-Sitzung 23.03.2023

Der Gemeinderat spricht sich für die Umsetzung (und damit gegen die Empfehlung des
Stadtsenates vom 22.02.2023)
des Standorts Kranebitten II wie in der
vorliegenden Stadtsenatsvorlage "Prüfung und Umsetzung Standorte Grillplätze" vom 17.06.2020 vorgeschlagen
aus. Der Bürgermeister wird beauftragt,
die zeitnahe Umsetzung des Grillplatzes an diesem Standort zu veranlassen. Für die Umsetzung wird ein Nachtragskreditansuchen in Höhe von
€ 230.000,-- den entsprechenden politischen Gremien vorgelegt.