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Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-03-23-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.18

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30.1.11 Maglbk/39618/SUB-SP/8

31.

Entwurf des Bebauungsplanes
Nr. VI-B3, Vill, Bereich Oberntalweg 22, gemäß § 56 Abs. 1
TROG 2022

FC Wacker Innsbruck, Stadionsspielkosten 2023 - Frühjahr
Beschluss (einstimmig):
Der Subventionsantrag vom 07.03.2023
wird von der Tagesordnung abgesetzt und
nochmals an den Ausschuss für Sport und
Gesundheit zur Beratung zugewiesen.
30.1.30 Maglbk/48338/SUB-SP/4
Campagnereitergesellschaft Tirol - Reitclub Innsbruck, Paddockboxen
Beschluss (bei Stimmenthaltung von
StRin Mag.a Schwarzl und StR Federspiel
wegen Befangenheit, 2 Stimmen; einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Sport und Gesundheit vom 07.03.2023:
Der Campagnereitergesellschaft Tirol - Reitclub Innsbruck wird eine Subvention in
Höhe von € 24.000,-- genehmigt.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
10.03.2023:
Die Auflage des oben genannten Entwurfes
wird gemäß § 64 TROG 2022 beschlossen.
Gleichzeitig wird der Beschluss über die
dem Entwurf entsprechende Erlassung des
Bebauungsplanes gefasst, wobei dieser Beschluss jedoch nur rechtswirksam wird,
wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum
Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird.
32.

30.2

Bereich "Gesundheit"

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Sport und Gesundheit "Bereich Gesundheit" vom 07.03.2023 werden gemäß Beilage genehmigt.
Die Bedeckung erfolgt durch die Haushaltsstelle Vp. 1/429000-757500 - Transfers an
private Organisationen ohne Erwerbszweck
(SU) bzw. durch die Haushaltsstelle
Vp. 1/429000-757520 - Sonstige Einrichtung - Transfers an private Organisationen
ohne Erwerbszweck (SU) betreffend Subventionsansuchen Österreichisches Rotes
Kreuz.

MagIbk/43592/SP-FW-GS/1
Flächenwidmungsplan Nr. IBKF2.0, Innsbruck, Bereich Gesamtstadt (als Änderung aller rechtskräftigen Flächenwidmungspläne
der Landeshauptstadt Innsbruck
gemäß Anhang A) gemäß § 122
Abs. 1 in Verbindung mit § 31c
Abs. 2 TROG 2022, Gesamtfassung

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Sport und Gesundheit "Bereich Sport"
vom 07.03.2023 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß
Beilage genehmigt.

MagIbk/57075/SP-BB-VI/1

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von NEOS und FRITZ, 3 Stimmen; gegen
SPÖ, FPÖ und GERECHT, 12 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
10.03.2023:
Der genannte Plan wird gemäß § 122
Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit § 68 Abs. 3
und § 63 Abs. 9 TROG 2022 unter ausdrücklicher Bezugnahme auf den Endbericht über das Ergebnis der Umweltrelevanz
vom 01.03.2023 beschlossen.
33.

MagIbk/37591/SP-PA-HW/1
Bauwerberin in KG Hötting, Flächenwidmungsplanänderung

Der Akt wird in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.
GR-Sitzung 23.03.2023