Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-03-23-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.78
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
Textziffer
Grundkapital), Felbertauernstraße AG (0,0750 % am Grundkapital), Bioalpin Bioproduktehandel eGen (3,3333 % am Genossenschaftskapital) und der Tirol Milch reg.
Gen. m.b.H (0,0012 % am Genossenschaftskapital) enthalten.
Im Zuge der Prüfung der Neubewertungen der Beteiligungen, insbesondere auf ihre
rechnerische Richtigkeit hin, stellte die Kontrollabteilung fest, dass die Anteile an
der Tirol Milch reg. Gen. m.b.H in den Sonstigen Beteiligungen der Stadt Innsbruck
zum 31.12.2021 nicht mehr erfasst waren. Die Kontrollabteilung hat daher empfohlen, die betreffenden Anteile auf Basis der zur Verfügung stehenden Dokumente
bzw. mit dem Wert des Vorjahres im Rechnungsabschluss 2021 aufzunehmen und
das Unternehmen anhaltend um Aushändigung der für eine Neubewertung erforderlichen (aktuellen) Unterlagen zu ersuchen.
Wie aus dem von der Stadt Innsbruck veröffentlichten Rechnungsabschluss für das
Kalenderjahr 2021 hervorgeht, wurde eine Umgestaltung vorgenommen und die Anteile an der Tirol Milch reg. Gen. m.b.H mit dem Vorjahreswert ausgewiesen.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.
72
Die Überprüfung der Wertansätze sämtlicher Beteiligungen an assoziierten Unternehmen hat ergeben, dass in einem Fall (Internationales Studentenhaus) der Fachdienststelle im Rahmen der Wertaufholung ein Zahlendreher unterlaufen war. Infolgedessen hat der Ansatz zum 31.12.2021 nicht wie in der Anlage 6j – Nachweis
über Unmittelbare Beteiligungen der Gebietskörperschaft angegebenen
€ 1.685.569,83, sondern € 1.685.596,83 zu lauten.
Ferner wurde festgestellt, dass im Zusammenhang mit den Tiroler Sozialmärkten
der Beteiligungsansatz aus dem Vorjahr abgebildet war, obwohl sich das Eigenkapital bzw. das geschätzte Nettovermögen im Finanzjahr 2021 um € 493,99 erhöht
hat.
Anlässlich der von der Kontrollabteilung getroffenen Feststellungen wurde an das
Amt für Finanzverwaltung/Referat Beteiligungen grundsätzlich die Empfehlung ausgesprochen, künftig auf die Berechnung der Anteilsansätze von Unmittelbaren Beteiligungen der Gebietskörperschaft erhöhtes Augenmerk zu legen. Insbesondere
wurde das Referat Haushaltswesen und Controlling angehalten, den Entwurf des
Rechnungsabschlusses 2021 um die zuvor vom Prüforgan aufgezeigten Abweichungen zu korrigieren.
Im Rahmen der Erstellung des Rechnungsabschlusses 2021 wurden entsprechende Berichtigungen der Beteiligungsansätze vorgenommen.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.
73
Die Kontrollabteilung nahm eine Überprüfung des Nachweises über die von der
Stadt übernommenen Haftungen vor. Dabei war für die Kontrollabteilung auffällig,
dass bei zwei Haftungen im Nachweis aus formaler Sicht ein unzutreffender Rechtsträger angeführt war.
Zl. KA-11795/2022
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
45