Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-03-23-GR-Protokoll.pdf

- S.2

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3. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck am 23. März 2023

I n h a l t

1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

258

2.

FREIRAD - Übertragung der Aktuellen Stunde; Übertragung via Livestream; Gebärdensprach- und Schriftdolmetschung

258

3.

Genehmigung der Tagesordnung

258

4.

Totengedenken

258

4.1

Arnold Koller, ausgezeichnet mit dem Sportehrenzeichen der Stadt
Innsbruck, verstorben am 22.02.2023 im 93. Lebensjahr

258

5.

GR Mag. Stoll, Geburtstagsglückwünsche

259

6.

Wiedervorlage von Anträgen gemäß § 20 Abs. 6 GOGR

259

7.

Wahl des Vorsitzes und der Stellvertretung des Ausschusses für Bildung,
Gesellschaft und Diversität

261

8.

Redezeitbeschränkung

261

9.

Ablauf der Sitzung

261

10.

Aktuelle Stunde zum Thema "Seit 2018 versprochen, bis heute ist nichts
passiert! Wann kommt sie endlich, die Digitalisierungsstrategie und damit
eine Vereinfachung für BürgerInnen und den Magistrat?" (Themenauswahl
durch NEOS)

262

11.

Österreichische Abgeordnete des Europäischen Parlaments: Referat über
aktuelle europäische Themen durch MEP Mag. Andreas Schieder (SPÖ)

273

12.

Stadtteil Igls, Anschaffung einer Geschwindigkeitsmessanlage

282

13.

Grillplätze, Errichtung in der Rossau und Gärberbach

282

14

Erstellung einer Grillplatzordnung, Änderung der Verordnung zum Schutze
der städtischen Parkanlagen und der städtischen Spielplatzordnung

283

15.

Hauptwohnsitzkampagne 2023

285

16.

Österreichisches Rotes Kreuz - Freiwillige Rettung Innsbruck - Finanzierungsbeteiligung Neubau des Vereinsstandortes Rotes Kreuz Innsbruck
und der städtischen Spielplatzordnung

287

lnnsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB), Änderungen
des Leistungsangebotes gemäß ÖPNV-Vertrag betreffend Linien J, 1, F/T,
E und R

295

Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB), Ergänzung
Grund- und Finanzierungsvertrag (GuF) für den Öffentlichen Personennahverkehr

299

Masterplan Olympia Eiskanal - Sanierung Bob- und Rodelbahn InnsbruckIgls, Homologierung, Änderungen

299

17.

18.

19.

GR-Sitzung 23.03.2023