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wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Mit Beschluss vom 11.05.2022 wurde
die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, mit der Erstellung eines Stufenplans beauftragt.
Am 15.11.2022 wurde der erste Zwischenbericht dem Stadtsenat zur
Kenntnis gebracht.
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Zahl MagIbk/41563/GfGR-AT/41/2022
"Langer Weg, beidseitige Errichtung
von Radwegen anstelle unbenützter
Parkplätze" (GR Depaoli):
Eingebracht im Gemeinderat am
24.02.2022. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 24.03.2022. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Mit Beschluss vom 06.04.2022 wurde
die Fuß- und Radwegkoordination beauftragt, eine Stellungnahme zum gegenständlichen Antrag abzugeben.
Diese ist bisher nicht eingelangt.

Wie geht es da weiter? Die BürgerInnen
wollen wissen, was da nun passiert, nachdem es eine langjährige Forderung ist.
Bgm. Willi: Es gab drei Standortvorschläge, von denen einer sich als besonders gut erwiesen hat. Der Kostenvoranschlag für den Anschluss dieser WC-Anlage
an das Kanalnetz liegt vor und die Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG) ist
dran, in die Umsetzung zu gehen. Ich hoffe,
dass das baldigst passiert.
7.

Bgm. Willi: Ich ersuche die Mitglieder des
gemeinderätlichen Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität zur Wahl
des Vorsitzes und der Stellvertretung um
13:00 Uhr vor meinem Pult zusammenzutreten, da wir die Wahl hier vornehmen werden.
8.

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Zahl MagIbk/41563/GfGR-AT/48/2022
""Traffic-Pilot"-System, Prüfung der Installation im Rahmen der städtischen
Lichtsignale" (Bgm.-Stellv. Lassenberger):
Eingebracht im Gemeinderat am
24.02.2022. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 24.03.2022. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Mit Beschluss vom 06.04.2022 wurde
die Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung Umwelt, beauftragt, eine Stellungnahme zum gegenständlichen Antrag
abzugeben. Auch sollten die Erfahrungen der Stadt Salzburg in diese Stellungnahme einfließen.
Bislang ist keine Stellungnahme eingelangt.

GR Onay: Zum Antrag "Waltherpark, Installation einer WC-Anlage": Heißt das nun,
dass diese Idee weiterverfolgt wird? Haben
Sie, Herr Bürgermeister, in dieser Angelegenheit etwas unternommen oder nicht?
GR-Sitzung 23.03.2023

Wahl des Vorsitzes und der Stellvertretung des Ausschusses für
Bildung, Gesellschaft und Diversität

Redezeitbeschränkung

Bgm. Willi: Mir liegt ein Vorschlag der Klubobleute zu einer Redezeitbeschränkung für
die heutige Sitzung vor.
Dieser wurde von der Geschäftsstelle für
Gemeinderat und Stadtsenat an alle GemeinderätInnen versandt. Ich werde mich
an diesen Vorschlag halten.
Mehrheitsbeschluss (gegen Lebenswertes
Innsbruck {LI}, GERECHT und ALI, 5 Stimmen):
Der beiliegende Vorschlag zur Redezeitbeschränkung wird angenommen.
9.

Ablauf der Sitzung

Bgm. Willi: Wir werden während der Sitzung Pausen zum Durchlüften einlegen. Die
Verpflegung wird am heutigen Sitzungstag
durch die DONs Catering gegeben sein.
Vielen herzlichen Dank dafür. Die Mittagspause wird von 13:00 Uhr bis 14:00 Uhr
sein. Nach Begehren der Klubobleute im
Redezeitvorschlag ist auch enthalten, von
18:00 Uhr bis 18:30 Uhr eine Abendpause
zu machen.