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hat und sehr großmaschig ist. Das ist für
Polling, Hatting und Inzing super, aber in
Innsbruck, wenn an einem Punkt irgendjemand einen Breitbandanschluss hat, heißt
es, dass wir voll mit Breitband versorgt sind.
In Wirklichkeit ist aber in der nächsten
Straße schon nichts mehr vorhanden. Das
ist ein Problem.
Gerade in einer Stadt, die dicht bebaut ist,
ist es für Einzelne sehr schwierig, zu so einem Zugang zu kommen. Man muss das
selbst bezahlen und die MiteigentümerInnen
müssen zustimmen. Wenn man MieterIn ist,
hat man sowieso keine Chance. Daraufhin
haben wir auch schon eine Resolution verfasst, bei der GR Lukovic, BA MA MA sehr
engagiert war, wofür ich mich bedanken
möchte. Die Bitte an den Bürgermeister,
dazu Lobbyingarbeit zu leisten, war sehr
gut.
Wir als Stadt werden gegenüber den Landgemeinden sehr benachteiligt, die sehr viel
an Förderungen bekommen. Das ist auch
richtig, weil es nicht sein kann, dass diese
kein Internet bekommen. Wir haben aber in
der Stadt auch Bedarf. Das ist eine Grundlage, die eigentlich selbstverständlich sein
sollte, aber auch da fehlt es, was aber nicht
alleine eine städtische Aufgabe ist. Das
möchte ich auch betonen.
Relativ am Anfang haben wir uns bemüht,
die Akten für den Gemeinderat auf eine
neue Plattform zu bringen. Ob das bis jetzt
erfolgreich war, ist ein anderes Thema. Wir
haben ein System verwendet, das auch die
Archivierung sicherstellt, die wir aufgrund
datenschutzrechtlichen Bedingungen brauchen. Der Datenschutz ist auch ein Thema,
über den wir einmal diskutieren müssen.
Momentan reden wir davon, dass wir das
Acta Nova, das wir für den Stadtsenat und
die Ausschüsse schon im Einsatz haben,
auf ein neueres System bringen, das benutzerInnenfreundlicher ist.
Man kann nicht alle Daten auf einmal herunterladen. Der Datenschutz sagt, dass man
am besten gar nichts ausdrucken soll.
Jede/r hat eine andere Arbeitsweise, entweder alles digital oder ausdrucken und Notizen dazu machen. Es scheitert eben dann
an ganz banalen Dingen. Wir lassen uns da
sehr einschränken. Ich verspreche Euch,
wenn es darum geht, dass man verhindern

GR-Sitzung 23.03.2023

will, dass Daten oder Informationen weitergegeben werden, wird das Wasserzeichen
auch nicht unbedingt der "Bringer" sein.
Bei der Subventionsordnung haben wir uns
mit den Änderungen sehr bemüht, damit
man diese digital abwickeln kann. Auch für
mich war der Kulturausschuss der Auslöser,
wie es GRin Mag.a Seidl schon angeführt
hat. Ich habe gesehen, wie unterschiedlich
die Unterlagen aussehen. Das muss standardisiert werden. Außerdem hätte
GR Kunst weniger Arbeit. Wenn vorher
schon alles elektronisch geklärt ist, ist das
Absenden erst möglich, wenn die digitale
Signatur drauf ist. Auch auf diesem Weg
sind wir nicht schlecht unterwegs.
Außer Frage muss stehen, dass es eine
Möglichkeit braucht, Anträge auch analog
im persönlichen Weg einzubringen. Wir haben in Österreich eine 89 %ige Internetnutzung und Handy benützt jede/r mehr als eines. Der Großteil der Bevölkerung hätte die
Möglichkeit, digital zuzugreifen. Dazu sollten wir positive Anreize schaffen und diese
auch steuern.
Zu Open-Data gab es schon mehrere Termine, es scheitert aber an anderen Dingen,
warum wir das nicht bekommen. Das verstehe ich auch immer noch nicht, aber leider
sind wir da am kürzeren Ast. Der digitale
Bauakt ist ein Thema, das mir sehr wichtig
war und auch noch ist. Bisher kann man
diesen nicht ausführen, weil man einen Plan
laut Tiroler Bauordnung 2011 (TBO) im Original abgeben muss. Da ist man dran das
zu ändern. Mit der Umstellung auf digitale
Flächenwidmungspläne und Bebauungspläne wird das irgendwann möglich sein.
Wenn jemand ein Bauansuchen stellt, muss
sie/er ins Amt kommen, holt sich den Plan,
kopiert ihn und beschäftigt eine/n MitarbeiterIn damit. Es wäre viel besser, wenn man
online zugreifen könnte und die Fragen
nicht öfters gestellt bekommt. Wenn jemand
ein Grundstück verkauft, wird es nicht einer/m BauträgerIn angeboten, sondern
meistens fünf. Alle fünf rufen dann an, kommen vorbei und belagern die MitarbeiterInnen, die eigentlich andere Aufgaben zu erledigen hätten. Es wäre der große Vorteil einer Digitalisierung und Verwaltungsvereinfachung, dass eine Win-Win-Situation geschaffen wird, um alle MitarbeiterInnen,