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möchten. Das hat man zum Beispiel in den
letzten Jahren in Wien gesehen.
Das Problem dabei ist, dass sich alle auf die
Grillplätze konzentrieren und dort schließlich so viel los ist, dass es zu Schwierigkeiten kommen kann. Das war z. B. auch der
Auslöser, warum wir in Kranebitten den
Grillplatz am Spielplatz nicht mehr weiterverfolgt haben. Durch das Zurverfügenstellen eines anderen Grundes, hatten wir die
Möglichkeit einen anderen Grillplatz zu errichten. Es gilt aber auch dort, dass wenn
zu viele Menschen grillen wollen und es
keine Regeln gibt, es für die AnrainerInnen
zu viel wird. Mit dieser Grillplatzordnung
wollen wir Ordnung schaffen, indem wir bestimmte Stellen ausweisen, an denen gegrillt werden darf. Ich glaube, das führt zu
einem guten Verhältnis und einem gedeihlichen Miteinander zwischen denen, die grillen wollen und den AnrainerInnen.
GR Onay: Zur tatsächlichen Berichtigung!
Die KollegInnen, die in der Arbeitsgruppe
"Grillplätze" inklusive mir tätig waren, wissen, worüber wir gesprochen haben. Außerdem sind im Akt auf Seite fünf die Empfehlungen der Arbeitsgruppe zum Inhalt der
neuen Grillregelung festgehalten. Darin
steht, dass die Buchung kostenpflichtig sein
sollte. Und die Gebühr fällt deswegen aktuell noch nicht an, weil es technisch nicht
geht.
Zudem steht im Akt, dass wir im Stadtmagistrat durchaus Erfahrungen haben, was
die Buchung anbelangt, wie z. B. bei der
Kulturstrategie 2030 oder der Mag.-Abt. II,
Passangelegenheiten. Man kann diese Erfahrungen sofort integrieren und die Buchung wird funktionieren. Im Akt ist auch zu
finden, dass wir noch keinerlei Erfahrungen
in Richtung Kosteneinbeziehung haben. Dafür müsste z. B. erst ein Konto angelegt
werden. Da würde technisch gesehen noch
Arbeit bevorstehen.
Ich erwarte mir von der SPÖ gefälligst Ehrlichkeit und keine Nebelgranaten, denn die
Empfehlung der Arbeitsgruppe ist ganz klar,
und zwar sollte die Buchung kostenpflichtig
sein. Wir können das, wie gesagt, auch im
Akt nachlesen.
Vielen Dank an die SPÖ, dass sie diese
Empfehlung abgegeben hat, damit ist der
FPÖ bestimmt sehr geholfen. Ich für meinen
Teil möchte ganz klar festhalten, dass ich
GR-Sitzung 23.03.2023

dagegen bin. Und sich hier hinzustellen und
zu behaupten, dass ich Fake News verbreiten würde, geht gar nicht. Die Empfehlung
im Akt ist eindeutig!
Bgm.-Stellv. Lassenberger: GR Onay,
eine tatsächliche Berichtung sollte eine solche sein und nicht eine Schelte für Parteien
oder ein Bedanken dafür, wie die Fraktionen
vielleicht abstimmen werden. Für die Zukunft wäre das sehr angebracht.
GRin Heisz: Ich ersuche sowohl GR Onay
als auch Bgm.-Stellv. Lassenberger, solche
Auswüchse von Missbrauch einer tatsächlichen Berichtigung nicht mehr zuzulassen.
Es gibt zwei Wortmeldungen und das war"s
- denn, wie Bgm.-Stellv. Lassenberger bereits gesagt hat, von einer tatsächlichen Berichtigung war das vorhin weit entfernt.
(GR Onay: Überhaupt nicht.)
Dieses Szenario "Ich habe Recht. Nein, du
hast Recht. Nein, ich habe doch Recht",
lässt darauf schließen, dass wir offensichtlich im Kindergarten sind. Entschuldigung,
aber was soll das, GR Onay?
(GR Onay: Das steht im Akt so.)
Lassen wir es gut sein, es wird nur noch
schlimmer. Allerdings möchte ich darum bitten, für solche Vorfälle künftig vielleicht einen Ordnungsruf anzudenken.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Darüber
werde ich nachdenken.
Mehrheitsbeschluss (gegen ALI, 1 Stimme):
Der Antrag des Stadtsenates vom
15.03.2023 (Seite 283) sowie vorstehender
Abänderungsantrag von GRin Dengg
(Seite 284) und vorstehender Ergänzungsantrag von StRin Mag.a Mayr (Seite 284)
werden angenommen.
15.

Hauptwohnsitzkampagne 2023

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 08.03.2023:
Die Geschäftsstelle Kommunikation und
Medien führt gemeinsam mit der Mag.Abt. II, Referat Melde- und Einwohnerwesen, Passangelegenheiten, im Jahr 2023
eine Hauptwohnsitzkampagne durch.
Im Zuge der Ausgabe des NeubürgerInnenbriefes erhalten BürgerInnen, die sich neu