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so stehen lassen, abreißen oder sozialen
Wohnbau errichten, wenn es nach GR Onay
ginge? Das sind seine kommunistischen
Gedanken, die ich nicht nachvollziehen
kann.
GR Onay: Um GRin Dengg die Angst vor
dem Kommunismus zu nehmen, bin ich für
die Sanierung, für den Sport und für regelmäßige Veranstaltungen. Vielleicht habe ich
das vorhin zu unklar zum Ausdruck gebracht, weil Olympia im Vordergrund stand.
Ich habe das Thema Olympia nicht begonnen, GR Buchacher hat eine Frage gestellt
und Bgm. Willi hat geantwortet.
Die Kritik von GR Mayer nehme ich ernst.
Wir stehen hinter dem Sport. Ich will dort
keine Sozialwohnungen, sondern eine
Sporteinrichtung. Da stelle ich mich hinter
die Vereine. Das handwerkliche, politische
Problem, dass wir heute nicht klar wissen,
was der Bund zahlt und wir im schlimmsten
Fall wieder mit einer Zwiebeltaktik konfrontiert sind, bleibt im Raum. Dieses Argument
ist nicht entkräftet und deshalb werde ich
mich enthalten. Ich werde nicht dagegen
stimmen, weil ich mich hinter den Sport
stelle.
Ich hoffe, dass meine Argumentation jetzt
klarer war.
GR Mag. Falch: Ich verstehe GR Onay
auch nicht. Auf einmal bist Du nun für die
Sanierung. Fakt ist, dass die im Jahr 1964
gebaute Bahn keine Homologierung mehr
hat. Ab nächstem Jahr ist es aus, wenn
nicht saniert wird. Nun wird saniert und es
ergibt sich eine Möglichkeit, dass einige Bewerbe von Cortina in Innsbruck durchgeführt werden. Das ist ein Glücksfall für die
Innsbrucker und wahrscheinlich für die gesamte Tiroler Wirtschaft und ein großer
Imagegewinn weltweit. Da ist GR Onay dagegen? Ich verstehe die Welt nicht mehr.
StRin Mag.a Mayr: Die Auskunft lautet, dass
vom Bund heuer € 4 Mio. vorgesehen sind,
der Rest der Summe dann nächstes Jahr.
Innerhalb des Beschlusses ist nur der "letter
of intent", also die Zusage, auf diese Weise
formuliert. Vielleicht konnte ich damit etwas
weiterhelfen.
GR Mayer: Zur tatsächlichen Berichtigung!
Zwischen einer Budgetierung von € 4 Mio.
und einer schriftlichen Zusage, die es nicht
gibt, gibt es einen großen Unterschied.
GR-Sitzung 23.03.2023

Wenn es eine schriftliche Zusage gibt,
würde ich diese gerne in meinen Unterlagen
sehen. Niemand ist gegen die Sanierung,
aber diese soll auf Basis von Zahlen, Daten
und Fakten durchgeführt werden. Dann
könnte man eine Entscheidung treffen. Das
ist aber nicht der Fall.
GRin Mag.a Seidl: Zur tatsächlichen Berichtigung! Natürlich gibt es einen Beschluss für
diese € 4 Mio. Es gibt im Nationalrat einen
Beschluss über das laufende Budget 2023.
Dieser ist im Jahr 2022 gefallen und also
sind die € 4 Mio. beschlossen.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Ich möchte
darauf hinweisen, dass der Stadtsenat auf
meinen Antrag den Punkt 6. in die Beschlussvorlage aufgenommen hat. Ich hoffe,
dass das allen bewusst ist. Es geht darum,
dass der Kostendeckel, der vor einiger Zeit
vom Gemeinderat gefasst wurde, also die
€ 12 Mio., hinfällig ist, weil wir jetzt einen
neuen Deckel mit € 9,144 Mio. beschließen.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
wegen Befangenheit von GR Kaufmann, bei
Stimmenthaltung von StRin Mag.a Schwarzl,
GRin Bex BSc, GRin Dr.in Krammer-Stark,
GR Lechleitner BA und ALI, 6 Stimmen;
gegen FRITZ und GERECHT, 2 Stimmen):
Der Antrag des Stadtsenates vom
15.03.2023 (Seite 299) wird angenommen.
GR Kaufmann betritt den Sitzungssaal.
Bgm.-Stellv. Lassenberger unterbricht um
13:10 Uhr die Sitzung für die Mittagspause.
Bgm. Willi eröffnet nach Feststellung der
Beschlussfähigkeit die Sitzung um
14:15 Uhr und übergibt den Vorsitz an
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc.
Schriftführerin Spielmann übernimmt die
Schriftführung.