Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-03-23-GR-Protokoll.pdf
- S.62
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Wenn das ein Mann der Qualitätsklasse von
GR Depaoli macht, dann stecke ich das
weg. Aber, wenn eine starke Frau einer anderen starken Frau - das nehme ich für
mich auch in Anspruch - sozusagen unterschwellig immer wieder zu verstehen gibt,
dass sie etwas nicht kann und ihr nicht geglaubt wird, dann ist das für mich ausschlaggebend. Es wird mir die Umsetzung
nicht zugetraut. Was bedeutet das frauenpolitisch? Darüber bin ich oft sprachlos erstaunt.
Es wird mir auch vorgeworfen, dass ich
nicht kommuniziere. Ich kann Ihnen die
Liste zeigen, welche Termine ich alle absolviert habe. Eine Videokonferenz, ein Analogtreffen, viele Erklärungen, die alle jederzeit verfügbar waren. Zur letzten Informationsrunde am Dienstag vergangener Woche
kam nur eine Person, GRin Heisz. Ich danke
ihr dafür. Mir sind aber alle Gründe schwer
nachvollziehbar.
Vielleicht ist die Sache aber ganz anders erklärbar. Ist es wirklich so banal und damit
auch traurig, dass einem grünen Bürgermeister oder einer grünen Stadträtin partout
nichts mehr gelingen darf? Ist es so?
Spielt nur der Wahlkampf eine Rolle? Weil
das Thema nicht in den Wahlkampf hineingezogen werden kann? Wie absurd ist das?
Mit einer potentiellen Ablehnung des Projektes heute geben Sie den Startschuss zum
Wahlkampf mit dem Thema Bozner Platz.
Ist das überhaupt allen hier im Gemeinderat
bewusst?
Ich war ganz erstaunt, als ich heute in der
Früh den Kommentar von Peter Nindler in
der Tiroler Tageszeitung (TT) gelesen habe.
Ich fragte mich, ob er von mir abgeschrieben hat. Ich habe die Sache gestern schon
vorbereitet. Ist das der Einstieg von "Für
Innsbruck" (FI) in den ÖAAB-Flügel der
ÖVP? Staatssekretär Tursky MSc, MBA ist
noch nicht in der Stadt präsent. Ist das
gleichzeitig der inszenierte, erzwungene
Ausstieg des Wirtschaftsflügels aus diesem
neuen Pakt?
Besonders erstaunen mich GRin
Mag.a Duftner und GRin Dr.in KrammerStark. Wir haben das Projekt Bozner Platz
bis zu Eurem Ausstieg aus unserem Klub
immer gemeinsam getragen.
GRin Dr.in Krammer-Stark hat sogar für das
GR-Sitzung 23.03.2023
offizielle Mitteilungsblatt "Innsbruck - informiert" den Artikel zum Bozner Platz geschrieben. Seid Ihr jetzt in ein großes neues
Sammelbecken gewandert, das sich hier
auftut? Ich weiß nicht, ob Staatssekretär
Tursky, MSc, MBA damit sehr glücklich ist.
Wie dem auch sei, PolitikwissenschaftlerInnen werden diese Entscheidung jetzt analysieren, StadthistorikerInnen erst in einigen
Jahren. Wenn das Projekt heute abgelehnt
wird, ist das ein unschätzbarer Schaden, für
die Stadt und die Wirtschaft in der Stadt, der
hier entsteht.
Es geht bei dieser Platzgestaltung überhaupt nicht um mich oder Georg Willi, sondern um Stadtentwicklung. Das ist keine
Strategie oder ein Wahlkampf. So einen Beschluss kann man doch nicht aus strategischen Überlegungen, wo immer diese hinführen, einfach aufs Spiel setzen.
Jetzt komme ich noch zu meinem allerletzten Versuch: Man wirft mir immer vor, dass
ich Dinge nicht aufgreife. Natürlich habe ich
aus unserer fraktionellen Besprechung mit
"Für Innsbruck" (FI) und ÖVP den Wunsch
mitgenommen, um die Bäume herum Grünflächen zu gestalten. Dadurch sollte die
technisch tatsächlich vorhandene größere
Versickerung optisch wahrgenommen werden. Ich kann dazu aber nicht einfach sagen, dass wir das machen oder auch nicht.
Es gibt schlussendlich einen Wettbewerbssieger, der ein Ergebnis vorgelegt hat, an
welches man sich auch tunlichst halten soll.
Ich habe natürlich den Kontakt mit der
Mag.-Abt. III, Grünanlangen und Tiefbau,
aber auch mit dem Architekten aufgenommen. Deshalb bringe ich heute noch einen
Ergänzungsantrag ein, der natürlich nur zur
Abstimmung gelangt, wenn der Hauptantrag
angenommen wird.
Dieser Ergänzungsantrag lautet:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Das Büro EGKK-Landschaftsarchitekten
wird ersucht, gemeinsam mit der Mag.Abt. III, Grünanlagen, binnen zwei Monaten
Vorschläge für bepflanzte Grünbereiche in
den Randzonen der Platzmitte, welche die
Gehachsen nicht beeinträchtigen, auszuarbeiten und dem Stadtsenat vorzulegen.
Mag.a Schwarzl, eigenhändig