Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-03-23-GR-Protokoll.pdf
- S.68
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GR Depaoli: Ich spreche zur Sache. Wir
sind dabei wohl nicht der gleichen Meinung,
aber das ist egal.
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ist überhaupt
ein/e Ressortführende/r anwesend? Das
wäre wichtig!)
Stimmt, daher beende ich somit meine
Wortmeldung und warte, bis die Zuständigen wieder im Raum sind.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Zur Geschäftsordnung! Bei so einem wichtigen Punkt ist
es notwendig, dass die Ressortführenden
auch der Diskussion des Gemeinderates
beiwohnen. Ich beantrage daher
die Sitzung des Gemeinderates zu unterbrechen.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc
unterbricht um 15:00 Uhr die Sitzung und
setzt die Beratungen um 15:05 Uhr nach
Feststellung der Beschlussfähigkeit wieder
fort.
GR Mayer: Es sind noch nicht alle im
Raum, können wir nicht noch warten?
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Nein, wir haben bereits unterbrochen
und sind beschlussfähig. Wir fahren mit der
Sitzung fort.
GR Mayer: Es nützt eh nichts, wenn der
Vorsitzende das so möchte, dann werden
wir weitermachen.
Ich bin froh, dass ich von Anfang an, im Gegensatz zu vielen anderen, immer gegen
das Projekt war. Es ist laufend das gleiche
Spiel. Man setzt die Kosten viel zu nieder
an und sucht Mehrheiten für ein Vorhaben.
Anschließend explodieren die Kosten für ein
Projekt, das im Grunde jede/r will, aber
dann scheitert, da es dafür keinen Rückhalt
mehr in der Bevölkerung gibt. Das müsst Ihr
einfach auf Eure Kappe nehmen.
StRin Mag.a Schwarzl hat ausgeführt, dass
sich die Innenstadtkaufleute eine sinnvolle
Lösung wünschen. Das will jede/r, ohne
Ausnahme, natürlich auch ich, wenn genug
Geld vorhanden ist und wenn es eine breite
Mehrheit dafür gibt.
GR-Sitzung 23.03.2023
Zudem ist es StRin Mag.a Schwarzl nicht
erklärbar, warum so viele gegen das Vorhaben stimmen. Das kann ich Ihr recht einfach
darlegen, weil in der Außenwahrnehmung
die Zupflasterung des Platzes erfolgt, auch
wenn das Schwammstadtprinzip kommt.
Der Bereich wird ganz ähnlich wie der Landhausplatz aussehen. Zudem liegen die Kosten weit über € 9 Mio.
Solche Dinge soll man der Bevölkerung erklären, während die Straßen teilweise in einem sehr desolaten Zustand sind. Es gibt
einen immensen Investitionsrückstau bei
Schulen und Kindergärten. Die Energiekosten explodieren. Die Mieten sind mitunter
die höchsten in Österreich. Wir leben in der
teuersten Landeshauptstadt, haben aber die
niedrigsten Einkommen. In der Situation sollen wir den BürgerInnen erklären, wie man
gleichzeitig mit aller Gewalt einen Platz
durchboxen will, der weit über € 9 Mio. kostet. Das ist so weit weg von den eigentlichen Problemen, die die Menschen in dieser multiplen Krise haben.
Solche Forderungen noch dazu als Innsbrucker Grüne aufzustellen, das ist für mich unglaublich. Das ist auch der wahre Grund,
warum das Projekt gescheitert ist. Die Intransparenz der Innsbrucker Grünen, der
fehlende Rückhalt in der Bevölkerung, der
sich auch im Gemeinderat fortgesetzt hat.
GR Gleinser: Was soll man dazu sagen?
Der Bozner Platz wird sicher von vielen anders wahrgenommen. Ich bin sehr überrascht, wie viele Planungsprofis ich hier für
den Bozner Platz finde. Ich kann mich
selbst als solchen bezeichnen und einen realistischen Wissensstand wiedergeben. Ich
habe elf Jahre dort gelebt und seit zwölf
Jahren mein Büro dort.
Wenn man mit einer gewissen Verklärung
darüber nachdenkt, wie schön der tolle
Platz in den 60er-Jahren war, dann muss
ich das verneinen. Der Platz ist ein riesengroßes Hundeurinal und nichts anderes. Die
Leute gehen mit ihren Hunden dorthin zum
"Kacken". Das muss man einfach so sagen.
Die Ideologie, dass der Bereich so eine tolle
grüne Oase mitten in der Stadt ist, das ist
nicht der Fall. Das war vielleicht einmal so.
Der Ist-Zustand ist furchtbar und eine Katastrophe. Jede/r, der/die realistisch über den
Platz geht, sieht das genau.