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man ist im falschen Film. Alle waren dafür,
dagegen waren wirklich nur die SPÖ, GERECHT, FRITZ und FPÖ. Wir haben immer
gesagt, dass das Projekt zu teuer ist und
man es günstiger realisieren kann. Zudem
haben wir andere Vorstellungen für den Bereich.
Wir waren die Ersten, die dafür, wie Bgm.Stellv. Lassenberger bereits erwähnt hat, in
den Jahren 2016/17 Anträge eingebracht
haben, dass der Bozner Platz verschönert
werden muss. Vielleicht kann man sich
noch daran erinnern, dass die Toilettenanlagen eine Katastrophe waren. Dies war ein
Umschlagplatz für Drogen. Die Kriminalität
war relativ hoch auf diesem Platz. Wir haben dann ein Verschönerungsprogramm mit
Toiletten eingebracht usw. Auch die Überwachung sollte durch die Polizei geschehen, um den Platz dementsprechend attraktiv zu gestalten. Das ist jetzt schon fast
10 Jahre her.
Im Gemeinderat hat sich dann eine Mehrheit durchgesetzt, das Projekt anzugehen.
Dazu wurden uns auch die Kosten dargelegt. Ich bin irgendwie schockiert. Alle hier
im Gremium wissen über die Kosten Bescheid, die laufend in die Höhe gehen und
auf einmal, kurz bevor die Entscheidung getroffen wird, winden sich alle. Wir haben uns
immer dagegen ausgesprochen, weil wir gesehen haben, was auf uns zukommt. Bgm.Stellv. Lassenberger hat darüber schon aufgeklärt. Es ist faszinierend, den salbungsvollen Worten der Alt-Bürgermeisterin zuzuhören, wie sie sich aus der Geschichte
schraubt.
Auch die ÖVP ist jetzt auf einmal gespalten.
Ihr habt es geschafft, Eure Mandatare in
drei Zweiergruppen aufzuteilen. Ich gratuliere. Ich bin der Verfechter einer bürgerlichen Mehrheit, die wir immer noch haben oder - ich muss fast sagen - hätten, aber das
Vorgehen ist ja wirklich eine Gefahr für die
Zukunft.
Wahrscheinlich werden die letzten Umfragen noch nicht allen bekannt sein. Vielleicht
wissen das die Parteimanager oder auch
nicht. Ich habe keine Ahnung, wie weit alle
informiert sind. Ganz egal, wie die Sache
heute entschieden wird, das Projekt Bozner
Platz ist bereits Teil des Wahlkampfes.
Das Projekt wurde bewusst oder unbewusst
zum Wahlkampfthema gemacht. Es gibt
GR-Sitzung 23.03.2023

viele andere Dinge, die man in den Wahlkampf aufnehmen könnte. Jetzt ist es der
Bozner Platz. Eine Umfrage kenne ich ziemlich genau, wer in Zukunft Bürgermeister
werden soll, Georg Willi, Markus Lassenberger oder Hannes Anzengruber? Die Liste
"Für Innsbruck" und die ÖVP verlieren gewaltig. Mit Euren Spitzenkandidaten habt Ihr
ein großes Problem. Der Einzige, der davon
nicht betroffen ist, ist Bgm. Willi, der in den
Umfragen immer noch gut liegt. Allerdings
seine Partei weniger, weil die Spaltung hat
natürlich ein bisschen zum Umfragetief beigetragen. Gut liegt auch unser Bgm.-Stellv.
Lassenberger. Diese zwei haben in Zukunft
wirklich eine Chance, Bürgermeister zu werden. Alle anderen lieben Freunde der ÖVP
sind abgeschlagen. Schaut Euch doch einmal die Umfragen an.
Ich habe viele Kontakte und kann Euch nur
sagen, Ihr solltet Euch informieren. Sich
jetzt so auf das Projekt des Bozner Platzes
zu versteifen, bringt niemandem etwas. Uns
schon. StRin Mag.a Schwarzl wird nur verteufelt. Sie hatte recht, denn sie wollte ein
Projekt durchziehen, dem andere zugestimmt haben. Wenn ich als Ressortführende so viele Unterstützer habe - es waren
27 gegen 13 -, kann ich das Projekt durchziehen, weil alle damit einverstanden sind.
Nur die Ressortzuständige zu verteufeln, ist
ein bisschen dünn, ganz abgesehen, dass
man über die Ressortführung streiten kann.
Nur auf die Person loszugehen, ist für mich
persönlich zu wenig.
Im Endeffekt sind alle diejenigen, die damals zugestimmt haben, für das Projekt verantwortlich und für alle weiteren Dinge, die
jetzt passieren. Jene, die Klartext gesprochen haben, wie die FPÖ, GERECHT und
FRITZ, haben von vorneherein ihre Argumente eingebracht. Das ist der entscheidende Punkt.
Die vorgebrachten Äußerungen, dass das
Projekt in den Wahlkampf kommt, muss ich
widerlegen, denn wir sind bereits mitten in
dieser Schlacht. Das ist ein Tiefpunkt der
Innsbrucker Politik, im wahrsten Sinne des
Wortes. Das ist daher kein guter Tag.
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
GR Onay: Zur tatsächlichen Berichtigung!
Erstens war ich damals Vorsitzender des