Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-03-23-GR-Protokoll.pdf
- S.78
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Kontrollausschusses und habe mich auch
gegen das Projekt ausgesprochen.
Zweitens möchte ich zur zitierten Umfrage
sagen, dass ich auch einen Anruf seitens
dieses Institutes bekommen habe. Es wurden nicht alle Personen abgefragt, daher
sind die Aussagen höchst manipulativ.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Diese Wortmeldung hat mit einer tatsächlichen Berichtigung nichts zu tun.
GR Gleinser: Bis auf die Analyse des anstehenden Wahlkampfes kann ich die Wortmeldung von StR Federspiel nur unterstreichen. Auch den Worten von Bgm.Stellv. Lassenberger kann ich zustimmen.
Es ist für mich total in Ordnung, wenn man
einen Standpunkt hat. Das ist rund und eine
Sache mit Rückgrat. Man steht zu seinem
Wort. Dazu muss man sagen, alles gut gemacht. In dem Fall muss man der FPÖ
recht geben, dass sie von Anfang gegen
das Projekt war und daher können sie auch
stolz auf sich sein. Die Partei hat Rückgrat
bewiesen.
Ich sehe die Verteidigung von StRin
Mag.a Schwarzl nicht ganz so, weil ich
glaube, sie will wirklich das Beste. Aber, der
Weg dorthin hat uns in ihrem Ressort schon
so oft gezeigt, dass gerade dadurch ein
Projekt verhindert wird. Ich darf nur die
Pradler Straße als Beispiel anführen. Dort
war das "Parklet" von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Auch die Bäume in St. Nikolaus haben uns Probleme bereitet. Zudem
darf ich auch die Graffitis am Boden in den
Straßenzügen rund um den Bozner Platz
nennen, denn man hat dem Ganzen keinen
Gefallen getan. Die Umsetzung war einfach
nicht gut. Das ist schade, weil man aufklären könnte, welche Chancen darin bestanden hätten.
Vor einigen Jahren - das ist noch nicht so
lange her - hat ein Mann gekämpft und hat
alle anderen überzeugt, dass wir eine FußgängerInnenzone in Innsbruck brauchen.
Das war Mag. Peter Zelger. Damals haben
über den Vorschlag alle, wie heute bei der
Diskussion rund um den Bozner Platz, den
Kopf geschüttelt. Keine/r hat ihm geglaubt.
Heute würde niemand auf die Idee kommen, die FußgängerInnenzone in der MariaTheresien-Straße zu hinterfragen. Beim
Bozner Platz ist das heute schon der Fall.
GR-Sitzung 23.03.2023
Jetzt möchte ich die Kurve zum Beginn meiner Wortmeldung ziehen. Wenn ich von Anfang an gegen ein Projekt bin, ist das eine
gute Sache. Aber, wenn ich kurz davor - ich
würde nicht einmal fünf vor 12:00 Uhr, sondern sogar nur eine Minute vor 12:00 Uhr
sagen - mit dubiösen und gar keinen Begründungen abspringe, dann muss ich mich
fragen, was hier los ist.
Ich muss direkt nachfragen, wie die neue
Gruppierung hier im Gemeinderat heißt. Lebenswertes Innsbruck (LI) ist die Bezeichnung. So lebenswert, Ihr schenkt uns richtig
Lebensqualität. Ihr wart von Anfang an in
das Projekt eingebunden. Wo wart Ihr die
letzten Jahre? Bei den Innsbrucker Grünen
wart Ihr seit Jahren in dem Zyklus eingebunden. Jetzt seid Ihr mitunter die MehrheitsbeschafferInnen für das Ende des Projektes Bozner Platz. Dazu muss ich wirklich
sehr lebenswert sagen.
Ich möchte mich jetzt gar nicht zu sehr an
dem Projekt aufhängen, weil manche Dinge
sind fast schon lächerlich. Die Utopie, weil
die Fotos nicht realistisch sind, ist wirklich
furchtbar. Zutiefst enttäuscht bin ich, mit
welchen wirklich abstrusen Argumentationen man sich hier klein weinerlich gegen die
Mutterpartei stellt und dadurch so ein großes Projekt verhindert. Das muss man einfach wirklich sagen. Lebenswertes Innsbruck heißt die "Abteilung". Wirklich anstrengendst hoch zehn!
Die anderen, die hier umgefallen sind, darf
man auch nicht ganz außer Acht lassen.
Gerechtes Innsbruck, ich weise nur darauf
hin, dass das die Partei mit dem großen
Plan des Gehens für die Stadt Innsbruck ist.
Es ist genau bekannt, dass am Bozner Platz
100 Linienbusse durchfahren, die gar nicht
wegzubringen sind, weil das technisch nicht
möglich ist. Wie kann man denn dann eine
FußgängerInnenzone anstreben? Man
weiß, dass diese nicht umsetzbar ist, und
stellt das einfach als Gegenargument in den
Raum, weil man eine Sache nicht will, obwohl man früher dafür war. Heute ist man
offensichtlich gegen das Projekt.
Die Geschichte mit den fünf Punkten, die
genannt wurden, ist äußerst fragwürdig.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer hat argumentiert,
dass die BefürworterInnen nicht mehr vorhanden sind. Da muss ich "Für Innsbruck"