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Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-03-23-GR-Protokoll.pdf

- S.85

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- 333 -

Wettbewerb für diesen Platz ergeben hat.
Wie GR Mag. Fritz bereits ausgeführt hat,
bemisst sich Klimafitness nicht an fünf blühenden Blumen oder fünf Quadratmetern
Wiese auf einem Platz, sondern an der Versickerungsfähigkeit und Wasserspeicherbarkeit des Bodens und der Bäume.
Die Greenpass-Studie, die wir in Auftrag gegeben haben, hat ganz klar gezeigt, dass
wir vom thermischen Komfort her, nach fünf
Jahren schon über 20 % und nach 20 Jahren über 50 % Verbesserung haben werden. Das haben im Vergleich andere Plätze
bei weitem noch nicht erreicht.
In Bezug auf den ominösen Baukostendeckel kann ich sagen, dass dieser nicht am
27.10.2021 um fünf vor zwölf aus der
Schublade gezogen wurde, sondern wir haben vor der Sondersitzung am 27.10.2021
tagelang, in unzähligen Runden derer, die
damals noch das Projekt Bozner Platz mitgetragen haben, gerungen einen Baukostendeckel einzuziehen. Das war der
Wunsch der damaligen MitverhandlerInnen.
Aufgrund dieser Tatsache habe ich schließlich diesen Ergänzungsantrag mit dem Baukostendeckel, nicht Gesamtkostendeckel,
eingebracht, und dieser ist beschlossen
worden.
Die nächste Frage, die ich mir stelle, ist, wer
mit "die Bevölkerung" gemeint ist? Bei welchen Platzgestaltungen oder der Zone in
der Maria-Theresien-Straße Süd und Nord
gab es eine BürgerInnenbeteiligung?
Ich finde es interessant, dass sobald die
Mag.-Abt. III, Tiefbau, einen neuen Plan für
ein Projekt aufliegen hat, dort die Telefone
aufgrund von BürgerInnenanfragen und
BürgerInnenkritik heiß laufen. Es hat jedoch
selten so wenige kritische bzw. generelle
Anfragen wie zum Bozner Platz in dieser
Magistratsabteilung gegeben.
Übrigens stehen diese Personen immer bei
mir auf der Matte. Man sagt, dass das die
klimasensiblen Leute sind. Seid mir bitte
nicht böse, dazu darf ich aber ausführen,
dass GR Depaoli und seine Epigonen mir
bei der Pressekonferenz am Montag dauernd die Zunge gezeigt haben. Das als die
Speerspitze des Klimaschutzes darzustellen, und um jeden Parkplatz und um jede
nicht Tempo-30-Beschränkung zu kämpfen,
dabei fange ich wirklich beinahe an zum Lachen.
GR-Sitzung 23.03.2023

StRin Mag.a Oppitz-Plörer hat gesagt, dass
große Projekte große Mehrheiten brauchen.
Da gebe ich Dir völlig recht. Aber wo war
Dein Ringen um diese Sache als Zuständige für Wirtschaft? Große Mehrheiten in
solchen politischen Konstellationen, wie wir
sie haben, brauchen auch den Einsatz von
Dir, StRin Mag.a Oppitz-Plörer.
Und nicht zuletzt komme ich noch zurück zu
Dir, StRin Mag.a Mayr. Du hast heute sehr
gut ausgeteilt, indem auch Machiavelli mir
gegenüber gefallen ist. Nun musst auch Du
Dir gefallen lassen, dass ich etwas zurückspiele, indem ich Euch die Klubstellungnahme der SPÖ vorlese:
"Koalition 2019 - Priorisierung der Straßenraumprojekte."
Vor allem war es gar nicht "Für Innsbruck"
(FI) und wir, die Innsbrucker Grünen, sondern die SPÖ, die unbedingt den Bozner
Platz priorisiert haben wollte. Es ist schließlich auch so gekommen, nachdem der
Stadtsenat den Beschluss gefasst hat.
Die SPÖ wollte unbedingt das Projekt Bozner Platz. Die Geschäftsordnung des Großprojektbeirates war gerade noch nicht beschlossen. Ihr seid erste Reihe fußfrei gesessen und habt die Formalie mit Großprojektebeirat und schöne Worte zitierend aus
der Literatur verwendet - wie jetzt Machiavelli -, aber, wann habt Ihr inhaltlich jemals
um diesen Platz gerungen und gekämpft?
Ich habe das keine einzige Sekunde verspürt.
Wenn Du mit Machiavelli kommst, dann
sage ich Dir, dass Du vor Deiner eigenen
Tür kehren solltest, denn Du bist beim Bozner Platz nie aus der Ersten-Reihe-FußfreiKomfortzone herausgekommen. Aber ich
weiß schon, wegen dem Großprojektebeirat
ist das nicht gegangen.
Ich habe mich gefragt, warum ich mich so
engagiere, denn eigentlich hätten wir den
Rennweg und Mariahilf priorisiert gehabt.
Ich habe mir gedacht, wo ist die SPÖ?
Schöne Worte, die mir immer unterstellt
werden.
GRin Heisz: Ich muss StRin Mag.a Mayr korrigieren, denn sie hat - zumindest sinngemäß - gesagt, das sei Machiavelli auf hohem Niveau. Du hast Dich geirrt, das ist Machiavelli für ganz Arme, das sehen wir heute
von Seiten der Innsbrucker Grünen gespielt.