Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-03-23-GR-Protokoll.pdf

- S.355

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(zu Punkt 53.9)

Retouren an Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat

Herrn
Bürgermeister
Georg WILLI
HIER

Sachbearbeiter
Telefon
Email

Ort, Datum

INNS"
BRUCI<

Stadtmagistrat
Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat
Alexander Seitner
+43 512 5360 2313
post.geschaeftsstelle.gemeinderat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck, 28.02.2023

Städtische Pflichtschulen, indexierte Einkommensgrenzen für Ermäßigungen bei der
schulischen Nachmittagsbetreuung, Berechnung; Zahl MagIbk/54511/GfGR-AF/21/2023;
ANFRAGE von GRin Mag.a Klingler-Newesely (NEOS) vom 23.02.2023;
BEANTWORTUNG unter Einbeziehung der Stellungnahme der betroffenen Dienststellen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
GRin Mag.a Klingler-Newesely hat am 23.02.2023 folgende Anfrage eingebracht, zu deren einzelnen Punkten die Antworten eingefügt wurden:
Ich bedanke mich für die Beantwortung meiner Anfrage Maglbk/54511/GfGR-AF/4/2023 und
habe dazu folgende Nachfrage betreffend folgende Antwort:

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"Frage 3:

Wie lässt sich die Umstellung auf die neue Tarifberechnung der Betreuungsbeiträge mit dem gegebenen Verrechnungssystem seit Schulbeginn
durchführen?

Antwort:

Die Änderung der Einkommensgrenzen wird nicht in der Kinderverwaltungssoftware erfasst."

Frage 1:

Wenn die Änderung der Einkommensgrenzen in der Kinderverwaltungssoftware
nicht erfasst wird, wo wird diese dann erfasst?

Antwort:

Die Einkommensgrenzen werden ausschließlich bei der Berechnung der Ermäßigungsansuchen benötigt. Die Berechnung erfolgt nicht über die Kinderverwaltungssoftware.

Frage 2:

Wie oder an welcher Stelle kann diese mehrteilige Abrechnung seit Schulbeginn
gelingen, indem die Betreuungsbeiträge nach indexierten Einkommensgrenzen ermäßigt und die Essensbeiträge ungestaffelt verrechnet werden?

Antwort:

Für die Betreuungs- und Essensbeiträge gelten dieselben Einkommensgrenzen, um eine Ermäßigung zu erhalten.

Landeshauptstadt Innsbruck, Maria-Theresien-Straße 18, 6020 Innsbruck, DVR: 0059331 , www.innsbruck.gv.at
Tiroler Sparkasse Bank AG , BIC: SPIHAT22XXX, IBAN: AT20 2050 3033 0192 0330 , UID: ATU36832905 STGD lnnsbrucker Betriebe