Gesamter Text dieser Seite:
- 15 -

31.7

MagIbk/54511/GfGR-AT/61/2023

31.11 MagIbk/54511/GfGR-AT/65/2023

Fürstenweg, Verordnung von
Tempo 30 km/h (GRin Bex, BSc)

Universitätsrücklage, Richtlinien
zur Mittelvergabe (GRin Heisz)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, SPÖ,
LI, NEOS und ALI, 17 Stimmen):
Beiliegender von GRin Bex, BSc in der Sitzung des Gemeinderates am 23.03.2023
eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach
abgelehnt.
31.8

MagIbk/54511/GfGR-AT/62/2023
Fischerhäuslweg, Straßenraumgestaltung, Prüfung (GRin Dr.in Krammer-Stark)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Dr.in Krammer-Stark
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 23.03.2023 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
31.9

MagIbk/54511/GfGR-AT/63/2023
Gartencoaching, Konzept für Vortragsreihe (GRin Dr.in KrammerStark)

Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS, ALI, GR
Mag. Fritz, GR Lukovic, BA MA MA, GR
DI Roner, GR Schultze und
StRin Mag.a Schwarzl, 8 Stimmen):
Beiliegender von GRin Dr.in Krammer-Stark
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 23.03.2023 eingebrachte Antrag wird dem dem Inhalt nach
angenommen.
31.10 MagIbk/54511/GfGR-AT/64/2023
FußgängerInnenzonen, zusätzliche Bodenmarkierungen für Fahrverbot (GR Buchacher)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, FI,
NEOS und ALI, 17 Stimmen):
Beiliegender von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 23.03.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 25.04.2023

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR Lukovic, BA MA MA; gegen
GRÜNE und ALI, 7 Stimmen):
Beiliegender von GRin Heisz und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 23.03.2023 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach angenommen.
31.12 MagIbk/54511/GfGR-AT/66/2023
Stadtmagistrat Innsbruck, Dienstund Sonderverträge für städtische
MitarbeiterInnen, verpflichtende
Unterschrift der Magistratsdirektorin/des Magistratsdirektors
(GR Depaoli)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, FPÖ,
GERECHT und ALI, 16 Stimmen):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 23.03.2023 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
31.13 MagIbk/54511/GfGR-AT/67/2023
Baumschutzverordnung, Ausarbeitung mit dem Land Tirol
(GR Depaoli)
Abänderungsantrag von GRin Dengg:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Der Bürgermeister wird vom Gemeinderat
beauftragt gemeinsam mit dem Land Tirol,
den zuständigen Behörden und Gremien,
eine Baumschutzverordnung für die Stadt
Innsbruck auszuarbeiten, welche den
Schutz von Bäumen auf Grundstücken der
Stadt und des Öffentlichen Gutes sowie auf
Grundstücken von Unternehmen und Einrichtungen, an denen die Stadt beteiligt ist
gewährleistet. Diese soll in Folge von den
demokratisch legitimierten Organen der Tiroler Landeshauptstadt in Abstimmung zum
Schutz der Bäume ehestmöglich erlassen
werden.
GRin Dengg, GRin Grégoire, GR Fauster,
StR Federspiel, GRin Klaus und GRin Trinkl,
alle eigenhändig