Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-05-25_GR-Tagesordnung.pdf

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Stadtmagistrat
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und Stadtsenat

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Ort, Datum

Elisabeth Schapfl
+43 512 5360 2312
post.geschaeftsstelle.gemeinderat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck, 17.05.2023

Einladung
zur Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck am Donnerstag, dem
25. Mai 2023, 09:00 Uhr

Ort: Rathaus, 6. Obergeschoß, Plenarsaal (Gemeinderatssitzungssaal)
Tagesordnung:
1.
2.

Mitteilungen des Vorsitzenden
Aktuelle Stunde zum Thema "Innsbrucks Naherholungsgebiet und Almenvielfalt: Ein unvergleichliches Juwel für die Bürgerinnen und Bürger – schützenswerter und lebenswerter
Naturraum" (Themenauswahl durch ÖVP)

3.

Österreichische Abgeordnete des Europäischen Parlaments: Referat über aktuelle europäische Themen durch MEP Simone Schmiedtbauer (ÖVP)

4.

Verfügung über die Übertragung von Angelegenheiten im eigenen Wirkungsbereich betreffend Verordnungen im Straßenverkehr (Delegationsvereinbarung), halbjährlicher Bericht

5.

Stadtsenat: Umnominierungen

6.

Anträge des Stadtsenates
a)

Anpassung der Mietzins- und Annuitätenbeihilfe durch Änderung der Zumutbarkeitstabelle und Erhöhung des anrechenbaren Wohnungsaufwandes

b)

Bericht des Rechnungshofes "Straßenbahnprojekte Graz, Innsbruck, Linz" (Reihe
TIROL 2023/2)

c)

Entwurf einer Verordnung, mit der die Verordnung über die Leiterzulagen für leitende
Bedienstete und Bedienstete in besonderer Funktion der Landeshauptstadt Innsbruck
geändert wird, Novellierung - Erhöhung der Zulage für ReferentInnen und AmtsvorständInnen, Abgeltung von Vertretungstätigkeiten

d)

Gehaltsreform, Grundsatzbeschluss (Vorberatung durch Stadtsenat am 24.05.2023)

e)

Kommunaldarlehen zur Nachfinanzierung der Direktdarlehen des Gestellungsbetriebes der Stadt Innsbruck, Zuzählung der 4. Tranche

f)

Haftung der Stadtgemeinde Innsbruck für zwei WBF-Ergänzungsdarlehen von der
Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG bei der Hypo Tirol Bank AG für die Errichtung
zweier Wohnbauvorhaben

Landeshauptstadt Innsbruck, Maria-Theresien-Straße 18, 6020 Innsbruck, DVR: 0059331, www.innsbruck.gv.at
Tiroler Sparkasse Bank AG, BIC: SPIHAT22XXX, IBAN: AT20 2050 3033 0192 0330, UID: ATU36832905 STGD Innsbrucker Betriebe