Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-05-25_GR-Tagesordnung.pdf

- S.2

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g)

Zusatzvereinbarung für die Laufzeitverlängerung der Haftung der Stadtgemeinde
Innsbruck für zwei WBF-Ergänzungsdarlehen von der Innsbrucker Immobilien GmbH
& Co KG bei der Raiffeisen-Landesbank Tirol AG für die Errichtung zweier Wohnbauvorhaben

h)

Stadt Innsbruck, Dachsanierung Haller Straße 111 zur Errichtung einer PhotovoltaikAnlage durch die "Burton" Sportartikelgesellschaft m.b.H.

i)

Innsbrucker Immobiliengesellschaft (IIG) / Projektbericht "Veranstaltungssaal Reichenau - Diskussionsvorlage" vom 09.05.2023

j)

Stadt Innsbruck, Kauf eines Grundstückes in KG Amras

k)

Vereinbarung Ersatzvornahme Feldstraße 12, 6020 Innsbruck (Vorberatung durch
Stadtsenat am 24.05.2023)

l)

Stadt Innsbruck - Tiroler gemeinnützige Wohnungsbau und Siedlungs GesmbH (TIGEWOSI), Verlängerung des Baurechtsvertrages auf Grundstück 1838/2, vorgetragen in EZ 3872, KG Hötting (Rehgasse 6 - 12), Errichtung eines Wohnheimes für bedürftige Menschen (Vorberatung durch Stadtsenat am 24.05.2023)

m) Mittelstandsrichtlinie - rechtliche Prüfung, Aussetzung des Inkrafttretens (Vorberatung
durch Stadtsenat am 24.05.2023)
n)

7.

8.

Ermächtigung zur Unterzeichnung der Unterlagen zu den Förderungen der Richtlinien
Sprachförderung, Ausbau und Qualitätsverbesserung und bildungspolitische Maßnahmen

Anträge des Stadtteilausschusses Igls
a)

Römerstraße, Errichtung eines durchgängigen Gehsteiges und Schutzweges

b)

Ämterübergreifender Leitbildprozess Igls

Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
GR Mag. Stoll:

9.

a)

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2023

b)

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2023 - Antiteuerungspaket

c)

Subventionsansuchen

Anträge des Kontrollausschusses
GR Depaoli:
a)
b)

c)

10.

Bericht über die Prüfung Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) AG - Einschau in einzelne Tätigkeitsfelder im Strombereich
Prüfung der dienst- und besoldungsrechtlichen Situation einer Mitarbeiterin, welche
laut Medienberichten ab Anfang April 2023 im Büro des Bürgermeisters beschäftigt ist,
durch den Kontrollausschuss
Prüfung der dienst- und besoldungsrechtlichen Situation der vormaligen Amtsvorständin für Personalwesen nach der Rücknahme der Auflösung des Amts für Personalangelegenheiten durch den Kontrollausschuss

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe
GR Mag. Plach:
-

Bereich "Soziales inklusive Stadtteilförderungen"

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