Gesamter Text dieser Seite:
r)

Aussetzung bzw. Rücknahme der Anhebung der Richtwert- und Kategoriemieten für
die Jahre 2023 und 2024, Resolutionsantrag (GR Onay, 94)

s)

Mietpreisbremse, Ausweitung auf alle IIG-Wohnungen (GR Onay, 95)

t)

Gemeinderatssitzungen, kein Ausschank von alkoholischen Getränken (GR Onay, 96)

u)

Safe Places, Etablierung von Kinderschutzkonzepten (GRin Mag.a Klingler-Newesely,
97)

v)

Kindergartensozialarbeit, Erarbeitung eines Modells zur Etablierung (GRin Mag.a Klingler-Newesely, 98)

w)

Ausbildungsfonds für Elementarpädagogik (GRin Mag.a Klingler-Newesely, 99)

x)

Stadtmagistrat Innsbruck, Erhöhung der Männerquote beim Personal für Elementarpädagogik (GRin Dr.in Winkel, 100)

y)

Kindergartenplätze, verpflichtende Zurverfügungstellung für Kinder zwischen drei und
sechs Jahren (GR Mayer, 101)

z)

Dr.-Stumpf-Straße / Mitterweg Ost, Ersatz des Plastikpollers durch absperrbaren Eisenpoller (GR Mayer, 102)

aa) Alpenzoo Innsbruck-Tirol, Barrierefreiheit (GRin KLAUS, 103)
ab) Gemeinnützige WohnbauträgerInnen, Erlaubnis zur Installierung von PV-Balkonkraftwerken für MieterInnen (Bgm.-Stellv. Lassenberger, 104)
18.

Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen

19.

Allfällige Debatten gemäß § 18 Abs. 5 GOGR

20.

Einbringung von Anfragen

21.

Einbringung von Anträgen

Der Bürgermeister:
Georg Willi
Für physisch anwesende ZuhörerInnen steht eine begrenzte Anzahl an Sitzplätzen zur
Verfügung.
Für physisch anwesende ZuhörerInnen:
Wir dürfen Sie informieren, dass diese Gemeinderatssitzung per Livestream übertragen
wird. Wir verarbeiten die Aufnahmen ausschließlich im Sinne der EU-DatenschutzGrundverordnung (DSGVO) und des österreichischen Datenschutzgesetzes idgF. Zweck
der Aufnahmen ist die interne Dokumentation der Veranstaltung und ihre Veröffentlichung. Rechtsgrundlage für die Speicherung und Verarbeitung der Aufnahmen ist das
Vorliegen eines öffentlichen Interesses an der Dokumentation gemäß Artikel 6 Abs. 1 lit. e
DSGVO. Mit der Teilnahme an der Veranstaltung stimmen Sie der Veröffentlichung der
Ton- und Filmaufnahmen zu, die im Rahmen der Veranstaltung entstehen. Wenn Sie mit
der Veröffentlichung dieser Aufnahmen nicht einverstanden sind, ist Ihre Teilnahme an
der Veranstaltung leider nicht möglich.
Ihre Rechte: Ihnen stehen grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch zu. Wenn Sie
der Meinung sind, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden
sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. In Österreich ist dies die

Seite 5 von 6