Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-05-25-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.6
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16.
Anträge des Stadtteilausschusses
Igls
16.1
MagIbk/54511/GfGR-AT/105/2023
Römerstraße, Errichtung eines
durchgängigen Gehsteiges und
Schutzweges
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtteilausschusses Igls vom
10.05.2023:
Die zuständigen Dienststellen werden mit
der Prüfung der Errichtung eines durchgängigen südseitigen Gehsteiges an der L38
Römerstraße zwischen Badhausstraße und
Ein-/Ausfahrt Bobbahn Igls sowie eines
Schutzweges im Bereich der Bushaltestelle
"Badhaussiedlung" beauftragt.
16.2
MagIbk/54511/GfGR-AT/106/2023
Ämterübergreifender Leitbildprozess Igls
Antrag des Stadtteilausschusses Igls vom
10.05.2023:
Die Erstellung eines ämterübergreifenden
Leitbildes für den Stadtteil Igls unter Einbindung des Unterausschusses Igls wird beauftragt.
Beschluss (einstimmig):
Vorstehender Antrag des Stadtteilausschusses Igls wird dem Stadtsenat zur selbständigen Erledigung zugewiesen.
17.
Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendung 2023
Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS, 2 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
15.05.2023:
Für Allgemeine Sicherheit, Fahrzeuge, wird
eine über- oder außerplanmäßige Mittelverwendung in Höhe von € 80.000,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
GR-Sitzung 25.05.2023
Die über- und außerplanmäßigen Mittelverwendungen 2023 gemäß Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen, vom 15.05.2023 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
18.
Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2023 - Antiteuerungspaket
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, SPÖ
und ALI, 12 Stimmen):
Anträge des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
15.05.2023:
Vorstehender Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt.
19.
Subventionsansuchen
19.2
Maglbk/41758/SUB-FV/6/2
Verein Alpenzoo Innsbruck-Tirol,
Unterstützung des laufenden Betriebes
Beschluss (bei Stimmenthaltung wegen Befangenheit von Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc, 1 Stimme, bei Stimmenthaltung von SPÖ, NEOS, ALI, StRin
Mag.a Schwarzl, GR Lukovic, BA MA MA,
GRin Bex, BSc und StRin Mag.a Oppitz-Plörer, 11 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
15.05.2023:
Dem Verein Alpenzoo Innsbruck-Tirol wird
eine Subvention in Höhe von € 115.500,-genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsansuchen gemäß Antrag
des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom 15.05.2023 werden unter Berücksichtigung vorstehender
Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.