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K u r z p r o t o k o l l

3.

Innsbrucker Gestaltungsbeirat
(IGB), Bestellung eines Mitgliedes)

G R - S i t z u n g
1 3 . 0 7 . 2 0 2 3

1.

Maglbk/54323/MD-KA/2
Bericht des Rechnungshofes
"Haus der Musik in Innsbruck;
Follow-up-Überprüfung anhand
ausgewählter Bauvorhaben"

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FPÖ, 7 Stimmen; gegen GERECHT,
1 Stimme):
Antrag des Stadtsenates vom 28.06.2023:
Bestellung eines Mitgliedes:
1.

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, FRITZ
und GERECHT, 9 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 12.07.2023:
Vorliegender Bericht des Rechnungshofes,
"Haus der Musik in Innsbruck; Follow-upÜberprüfung anhand ausgewählter Bauvorhaben" wird zur Kenntnis genommen.
2.

MagIbk/59795/IKT-V-SB/2
Stadtmagistrat Innsbruck, Microsoft Enterprise Agreement (EA)
Verlängerung 2024 für M365

III 17287/2008

Als Mitglied des Innsbrucker Gestaltungsbeirates (IGB) wird bis
31.08.2028 bestellt:
Arch. DI Josef Fink, Architekt, Bregenz

2.

Die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, wird ermächtigt, die erforderlichen Verträge eigenständig abzuwickeln.

Die Bedeckung der Kosten ist über die
Haushaltsstelle im ordentlichen Haushalt
Hst. 1/031010-728200 (Entgelte für sonstige
Leistungen), Finanzstelle 152 vorgesehen.
Die für 2023 notwendigen Budgetmittel betragen mit Stand vom 21.06.2023
€ 73.246,88 und sind vorhanden.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 05.07.2023:
Die Firma ACP IT Solutions GmbH wird gemäß dem Angebot vom 22.06.2023 mit der
Verlängerung des Microsoft Enterprise Agreement Vertrages über die Bundesbeschaffungsgesellschaft (BBG) zum Preis
von € 335.805,06 pro Jahr zzgl. MwSt. beauftragt.
Im Zuge des Vertragsabschlusses ist über
vergünstigte Microsoft-Lizenzen für städtische MitarbeiterInnen zu verhandeln.
Der Vorstand der Mag.-Abt. I, Informationstechnologie und Kommunikationstechnik,
wird gemäß § 42 Abs. 2 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) ermächtigt,
die Enterprise Agreement Vertragsverlängerung mit der Firma Microsoft im Auftrag des
Bürgermeisters zu unterfertigen.
Der finanzielle Aufwand ist durch folgende
Haushaltsstelle(n) bedeckt: 1.728310.

GR-Sitzung 13.07.2023

4.

MagIbk/35478/SP-KS-STB/1
Oberflächengestaltung und
Neupflasterung Altstadt (Kategorie 2)

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 12.07.2023:
1.

Der Planungs-Projektbericht zur
Neupflasterung der Altstadt der Mag.Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung
und Integration, samt geschätztem
Kostenrahmen und grober Terminplanung sowie die Stellungnahme des Beirates für Großprojekte der Landeshauptstadt Innsbruck dazu vom
12.05.2023 werden zustimmend zur
Kenntnis genommen.

2.

Gemäß Stellungnahme des Beirates für
Großprojekte ist eine begleitende Kontrolle einzurichten. Die Mag.-Abt. III,
Tiefbau, wird beauftragt, ein externes
Büro dafür hinzuziehen.