Gesamter Text dieser Seite:
- 21 -

Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GRÜNE, GR Mag. Plach und StRin
Mag.a Mayr; 10 Stimmen; einstimmig):
Beiliegender von GR Depaoli eingebrachte
dringende Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
47.3

48.

Einbringung und Behandlung eingebrachter dringender Anträge
gemäß § 21 Abs. 2 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

48.1

Maglbk/54511/GfGR-AT/170/2023
lnnsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Tivoli-Freischwimmbad,
verlängerte Öffnungszeiten an Hitzetagen (StRin Mag.a Mayr)

Maglbk/54511/GfGR-AT/168/2023
Mag.-Abt. III, Gebäude- und Wohnungsregister, Überprüfung von
Verdachtsfällen auf illegale Freizeitwohnsitze (GR Mayer)

Beschluss (einstimmig):

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 7 Stimmen):

Dem von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen eingebrachten dringenden
Antrag gemäß § 21 Abs. 2 GOGR wird die
Dringlichkeit zuerkannt.

Dem von GR Mayer eingebrachten dringenden Antrag wird die Dringlichkeit zuerkannt.

Beschluss ( einstimmig):

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von NEOS, 2 Stimmen; gegen FPÖ, GERECHT und GR Schmidt, 9 Stimmen):
Beiliegender von GR Mayer eingebrachte
dringende Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
47.4

Maglbk/54511/GfGR-AT/169/2023
"Innsbruck an den Inn bringen"
(GR Mayer)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, Liste
FRITZ und ALI, 9 Stimmen):
Dem von GR Mayer eingebrachten dringenden Antrag wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt
wird.

Beiliegender von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen eingebrachte dringende
Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
48.2

Maglbk/54511/GfGR-AT/171/2023
lnnsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Formulierung der Änderung der Allgemeinen Lieferbedingungen der elektrischen Energie
in einfacher Sprache
(GRin Mag.a Klingler-Newesely)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GRin Mag.a Klingler-Newesely und
MitunterzeichnerInnen eingebrachten dringenden Antrag gemäß § 21 Abs. 2 GOGR
wird die Dringlichkeit zuerkannt.
Beschluss ( einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Klingler-Newesely und MitunterzeichnerInnen eingebrachte dringende Antrag wird dem Inhalt
nach angenommen.

GR-Sitzung 13.07.2023