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Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-07-13-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.26

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50.30 MagIbk/54511/GfGR-AT/163/2023
Nördliche Maria-Theresien-Straße,
Anbringung von Blindenleitlinien
(GRin Dengg)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Dengg und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 15.06.2023 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach angenommen.
50.31 MagIbk/54511/GfGR-AT/164/2023
Hanf bzw. CBD-Produkte, Prüfung
von Zulässigkeit und Vertrieb
(GR Wallasch)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von StRin Mag.a Mayr, GR Mag. Plach,
NEOS und GRin Walczak, 5 Stimmen; gegen GRÜNE und ALI, 8 Stimmen):
Beiliegender von GR Wallasch und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 15.06.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
50.32 MagIbk/54511/GfGR-AT/165/2023
Verkehrsführung in Hötting, Bereich (Bereich Sonnenstraße Frau-Hitt Straße - Brandjochstraße
- Botanikerstraße - Oppolzerstraße, Prüfung (GR Mag. Krackl)
Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ,
7 Stimmen; einstimmig):
Beiliegender von GR Mag. Krackl und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 15.06.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.

GR-Sitzung 13.07.2023