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7. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck am 13. Juli 2023

I n h a l t

1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

750

2.

Übertragung der Aktuellen Stunde durch FREIRAD, Übertragung des
Livestreams und Gebärdensprach- und Schriftdolmetschung

750

3.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom
23.02.2023 (2. Sitzung)

750

4.

Genehmigung der Tagesordnung

750

5.

Totengedenken

751

5.1

Kammerschauspielerin Gschnitzer Julia, Trägerin des Ehrenzeichens für
Kunst und Kultur der Stadt Innsbruck, verstorben am 28.06.2023 im
92. Lebensjahr

751

5.2

Dr. Groschup Helmut, Träger des Ehrenzeichens für Kunst und Kultur der
Stadt Innsbruck, verstorben am 01.07.2023 im 69. Lebensjahr

751

6.

Redebeiträge der GemeinderätInnen vom RednerInnenpult

752

7.

Mag.a Mayr Elisabeth und Mag. Plach Benjamin, Austritt aus dem SPÖKlub

752

8.

Panić Deborah (FPÖ), Verzicht auf das Mandat und Nachrückung von
Trinkl Maria-Magdalena

754

9.

Lebenswertes Innsbruck - eine Stadt für ALLE, Änderung Klubobfrau

754

10.

Wiedervorlage von Anträgen gemäß § 20 Abs. 6 GOGR

754

11.

Vorschlag der Klubobleute für die Redezeitbeschränkung

757

12.

Ablauf der Sitzung

757

13.

Anträge auf Auflösung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck

757

14.

Aktuelle Stunde zum Thema "Innsbrucker Kommunalbetriebe - kundenorientierter Energieversorger oder doch nur ein gewinnorientiertes Unternehmen - Strompreise, die sich die Bürger von Innsbruck nicht mehr leisten
können!" (Themenauswahl durch FPÖ)

757

15.

Vortrag zum Thema "Alkohol" durch Suchthilfe Tirol

769

16.

Sondersitzung und nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates

774

17.

Gemeinderätliche Ausschüsse: Umnominierungen seitens der FPÖ

775

18.

Bericht des Rechnungshofes "Haus der Musik in Innsbruck; Follow-upÜberprüfung anhand ausgewählter Bauvorhaben"

775

19.

Stadtmagistrat Innsbruck, Microsoft Enterprise Agreement (EA) Verlängerung 2024 für M365

776

20.

Innsbrucker Gestaltungsbeirat (IGB), Bestellung eines Mitgliedes

776

21.

Oberflächengestaltung und Neupflasterung Altstadt (Kategorie 2)

776

GR-Sitzung 13.07.2023