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8.

Panić Deborah (FPÖ), Verzicht auf
das Mandat und Nachrückung von
Trinkl Maria-Magdalena

Bgm. Willi verliest folgendes Schreiben
vom 30.06.2023:
"Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte
Mitarbeiter!

(vormals: Mag.a Duftner) zur neuen Klubobfrau gewählt.
Das Amt des Klubobfrau-Stellvertreters
bleibt bei Thomas Lechleitner BA.
Mag.a Duftner, Dr.in Krammer-Stark und
GR Lechleitner, alle eigenhändig"

Hiermit gebe ich mit sofortiger Wirkung den
Verzicht auf mein Mandat bekannt und
scheide somit aus dem Gemeinderat Innsbruck aus.

10.

Ich darf hinzufügen: Viel Glück Euch allen!
Ihr werdet es brauchen.

Bgm. Willi: Gemäß § 20 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Gemeinderates, seiner
Ausschüsse und des Stadtsenates (GOGR)
habe ich als Bürgermeister Anträge von Gemeinderatsmitgliedern dem Gemeinderat
vorzulegen, sofern diese Anträge nicht innerhalb eines Jahres erledigt worden sind.
Folgende Anträge gelten demnach als noch
nicht abgeschlossen:

Freundliche Grüße,
Deborah Panic"
In der Folge kam am 04.07.2023 ein Schreiben der Liste FPÖ - Rudi Federspiel:
"Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
nachdem Frau Deborah Panić auf ihr Gemeinderatsmandat verzichtet hat, rückt an
deren Stelle im Gemeinderat die bisherige
Ersatzgemeinderätin Maria-Magdalena
Trinkl vor.

Wiedervorlage von Anträgen gemäß § 20 Abs. 6 GOGR

Gemeinderat vom 22.06.2022:
-

Da die Ersatzgemeinderäte Mag. Markus
Abwerzger, Dlin Evelyn Achhorner und
Hiltrud Berauer der Ersatzgemeinderätin
Maria-Magdalena Trinkl in der Listenreihung
unserer Wählergruppe vorgehen, verzichten
die erstgenannten Ersatzgemeinderäte hiermit gemäß § 80 Abs 1 dritter Satz IWO auf
deren Vorrücken zugunsten Frau MariaMagdalena Trinkl.

Lebenswertes Innsbruck - eine
Stadt für ALLE, Änderung Klubobfrau

Bgm. Willi verliest das Schreiben der Liste
"Lebenswertes Innsbruck - eine Stadt für
ALLE" vom 11.07.2023:
"Sehr geehrter Herr Bürgermeister!
Lieber Georg!
Gemäߧ 14 Abs. 2 der Geschäftsordnung
des Gemeinderates hat der Klub "Lebenswertes Innsbruck - eine Stadt für ALLE" am
11.07.2023 Dr.in Renate Krammer-Stark
GR-Sitzung 13.07.2023

Zahl MagIbk/41563/GfGR-AT/110/2022
"Hallenbäder, Förderung von
Schwimmkursen für Erwachsene"
(GR Lukovic, BA MA MA):
Der Antrag wurde am 22.06.2022 im
Gemeinderat eingebracht. Die Behandlung erfolgte geschäftsordnungsgemäß
in der Sitzung am 14.07.2022 und der
Akt wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen. Dieser hat in seiner Sitzung vom
10.08.2022 den Beschluss gefasst,
eine Stellungnahme der Mag.-Abt. V,
Sport, einzuholen und im Anschluss
Bgm. Willi damit zu beauftragen, Gespräche mit der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) zu führen.

Mit freundlichen Grüßen
Mag. Abwerzger, DIin Achhorner, Berauer,
Dengg und Trinkl, alle eigenhändig"
9.

MagIbk/54511/GfGR-WV/5/2023

Nachdem die Stellungnahme des Fachamtes eingelangt war, hat Bgm. Willi
die IKB mit Schreiben vom 07.06.2023
mit der Suche nach einer Lösung für
die Umsetzung des Ansinnens beauftragt.
-

Zahl MagIbk/41563/GfGR-AT/111/2022
"IT-Sicherheit, Stärkung der öffentlichen Infrastruktur für Stadt Innsbruck
und Beteiligungsunternehmen der
Stadt Innsbruck, Prüfung" (GR Lukovic
BA MA MA) - Abänderungsantrag von
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: