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Preise. Mittlerweile, wie wir jetzt schon vielfach gehört haben, sind die Strompreise explodiert und die KundInnen werden mit extrem hohen Tarifen und geänderten Lieferbedingungen konfrontiert.
Die zwei Schreiben, die den BürgerInnen
ins Haus geflattert sind, haben die meisten
KundInnen schlichtweg überfordert. Der Unmut, die Verwirrung, die Verärgerung über
diese Tariferhöhung und vor allem, wie wir
schon gehört haben, über die Art der Kommunikation und der Information, war groß.
Hauptgründe für die Erhöhung waren unter
anderem die sehr teuren Stromzukäufe auf
den Spot-Märkten und die geringere Stromerzeugung in den eigenen Wasserkraftwerken aufgrund des trockenen Sommers im
letzten Jahr. Trotz dieses schwierigen energiewirtschaftlichen Umfeldes muss die IKB
alles unternehmen, damit sich die Strompreise in erträglichen Grenzen halten.
Natürlich muss die IKB alles tun, damit die
Übergewinne nicht reinvestiert werden, sondern wirklich zur Senkung der Strompreise
herangezogen werden. Die volle Transparenz bei den Stromkosten und vor allem
auch bei der Strombeschaffung sollte
eigentlich selbstverständlich sein. Dabei ist
aber der langfristige wirtschaftliche Erfolg
der IKB sicherzustellen, wobei das Gemeinwohl nicht zu kurz kommen darf.
GR Onay: Vielen Dank für die Themenwahl,
liebe FPÖ. (Unruhe im Saal)
StR Federspiel unterbricht mich dauernd.
Kann man die Zeitnehmung kurz stoppen?
StR Federspiel, kannst Du Dich etwas zurückhalten. Ich habe nur drei Minuten Redezeit und in jeder Sitzung werde ich von Dir
unterbrochen. Ich habe später zu Dir ja
noch einiges zu sagen.
Wenn die FPÖ das Thema aussucht, halte
ich es wie Johann Wolfgang von Goethe,
wenn er sagt: "Die Botschaft hör" ich wohl,
allein mir fehlt der Glaube." Wir haben ein
Jubiläumsjahr. Exakt vor 29 Jahren hat der
Innsbrucker Gemeinderat beschlossen, die
Innsbrucker Stadtwerke aufzulösen.
StR Federspiel war damals auch schon dabei. Ich habe mir das Protokoll herausgesucht und werde es der Öffentlichkeit über
unsere Homepage zur Verfügung stellen.

GR-Sitzung 13.07.2023

StR Federspiel hatte sich für eine Privatisierung ausgesprochen und gesagt: "Ich
möchte eine echte Privatisierung, das geht
mir zu wenig weit."
Der zweite Punkt, warum ich da an der FPÖ
zweifle, ist Folgender: Vor einem Jahr hat
ALI den Antrag gestellt, dass sich der Gemeinderat gegen die für das Jahr 2023 geplanten Strom- und Gaspreiserhöhungen
ausspricht und Herrn Bürgermeister als Vertreter der Mehrheitseigentümerin an der IKB
beauftragt, eine Aussetzung oder zumindest
eine Linderung der Preiserhöhung zu erwirken. Als weiteren Auftrag haben wir gefordert, dass Herr Bürgermeister Maßnahmen
zur Entlastung der VerbraucherInnen ergreift.
Das war unser Antrag. Wie hat die FPÖ abgestimmt? Sie hat dagegen gestimmt, sogar
gegen die Behandlung im Stadtsenat. Wie
hat GR Depaoli abgestimmt? Er war ebenfalls dagegen und jetzt tun sie so, als wären
sie vehement für eine Strompreisentlastung.
Wenn dazu aber ein Antrag vorliegt, stimmen sie dagegen! Soviel zur Glaubwürdigkeit der FPÖ in diesem Zusammenhang.
GR Mag. Fritz, auch Sie sagen im genannten Protokoll:
"Frei nach Margreth Thatcher: "There is no
Alternative. Wir müssen jetzt eine AG aus
den Innsbrucker Stadtwerken machen."
Das kann man ja machen. Die Argumente
dafür lagen vor und die SPÖ hat damals
auch zugestimmt. Aber es muss nicht so
sein. Wenn wir als Gemeinderat mitreden
wollen, dann müssen wir mit dem Land Tirol
darüber sprechen und gemeinsam eventuell
die Rechtsform ändern. Wir könnten aus
diesem gewinnorientierten Unternehmen …
(Unruhe im Saal)
Natürlich ist die IKB ein gewinnorientiertes
Unternehmen! Ein bisschen wirtschaftliches
Denken erwarte ich mir schon, auch von der
FPÖ! Nach 29 Jahren - damals warst Du
dabei, StR Federspiel - sollte man checken,
dass eine Aktiengesellschaft ein gewinnorientiertes Unternehmen ist! StR Federspiel,
Du warst einmal für die Wirtschaft zuständig!
Wir können darüber reden. Wir können
auch gemeinsam mit dem Land Tirol eine