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42.

Verpflichtungsermächtigungen 2024

Beschluss (einstimmig):
Die Verpflichtungsermächtigungen 2024
werden gemäß Beilage genehmigt.
43.

Verpflichtungsermächtigungen 2025

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FPÖ, NEOS, StRin Mag.a Mayr,
GR Mag. Plach, StRin Mag.a Oppitz-Plörer,
GR Kaufmann, Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc und GERECHT, 15 Stimmen; gegen StRin Mag.a Schwarzl,
GRin Bex, BSc, GR Lukovic, BA MA MA und
GR DI Roner, 4 Stimmen):

Beschluss (einstimmig):

Der Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen (Seite 821)
wird angenommen.

Die Verpflichtungsermächtigungen 2025
werden gemäß Beilage genehmigt.

Beschluss (einstimmig):

44.

Verpflichtungsermächtigung 2026

Beschluss (einstimmig):
Die Verpflichtungsermächtigung 2026 wird
gemäß Beilage genehmigt.
45.

Subventionsansuchen

45.2

Maglbk/41758/SUB-FV/5/1
Alpenzoo Innsbruck-Tirol, DachsFuchs-Anlage

Die Subventionsansuchen gemäß Antrag
des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom 04.07.2023 werden unter Berücksichtigung vorstehender
Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
GRin Mag.a Lutz referiert die Anträge des
Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus vom 13.06.2023:
46.

Subventionsanträge des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft
und Tourismus für den Bereich
"Arbeit, Wirtschaft und Tourismus"

46.1

Bereich "Wirtschaft und Tourismus"

GR Mag. Stoll referiert den Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 04.07.2023,
dem Alpenzoo Innsbruck-Tirol für die
Dachs-Fuchs-Anlage eine Subvention in
Höhe von € 185.000,-- zu genehmigen.
GR Lukovic, BA MA MA: Aus der GRÜNEN Fraktion wird es auch Gegenstimmen
gegen diese Subvention geben. Dies aufgrund der sehr vielen Berichte der Kontrollabteilung und der Follow-Up-Einschauen der Punkte, die nicht umgesetzt
wurden.
Dies im vollen Bewusstsein, dass sich darum bemüht wird, diese Dinge umzusetzen
und daran gearbeitet wird. Wir haben das
auch schon öfter in den Ausschüssen besprochen, dass es einen Punkt braucht, bis
wie weit man das so handhaben will wie in
der Vergangenheit. Deshalb wird es ein
paar Gegenstimmen aus der GRÜNEN
Fraktion geben.

GR-Sitzung 13.07.2023

46.1.2 MagIbk/55749/SUB-WT/1
Urban Dance Theatre, Sondersubvention
GRin Mag.a Lutz referiert den Antrag des
Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus vom 13.06.2023,
dem Urban Dance Theatre für eine Tanzveranstaltung 2023 eine Sondersubvention
in Höhe von € 3.000,-- zu genehmigen.
GR Kunst: Bei diesem Akt ist mir aufgefallen, dass die Zeichnung des Obmannes
fehlt. Gemäß Vereinsregisterauszug ist eine
Sache seltsam. Da steht geschrieben, dass
der Obmann den Verein nach außen vertritt.
Schriftliche Ausfertigungen des Vereines
bedürfen zu ihrer Gültigkeit die Unterschriften des Obmannes und des Schriftführers,
in Geldangelegenheiten der Unterschriften
des Obmannes und des Kassiers.