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welche Potentialflächen wir noch hätten, unabhängig davon, in welchem EigentümerInnenverhältnis sie stehen.

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, LI,
NEOS, ALI, GR Mag. Plach und StRin
Mag.a Mayr, 15 Stimmen):

In Deutschland gibt es eine solche Studie,
die sehr ausführlich von der Plattform für
Baukultur gestaltet ist. Leider gibt es so etwas in dieser Form bei uns nicht.

Der Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird
abgelehnt.

Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (gegen LI, 2 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung des
Gemeinderates am 15.06.2023 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
77.27 MagIbk/54511/GfGR-AT/160/2023
Stadtmagistrat Innsbuck, Informationsveranstaltung zum Thema
Korruptionsbewältigung (GRin
Mag.a Seidl)
GRin Mag.a Seidl: Wir haben heute schon
sehr ausführlich darüber diskutiert, was Korruption ist und was Compliance heißt. An
dieser Diskussion hat man gesehen, dass
es dazu viele Fragen gibt. Ich möchte einen
Raum schaffen, in dem es möglich ist, solche Fragen zu beantworten. Wo fängt Korruption an und wo hört sie auf? Das soll
keine Schuldzuweisung sein, denn mit diesen Fragen bin ich auch immer wieder konfrontiert.
Es wäre gut, wenn wir alle auf demselben
Informationsstand sind, was möglich ist,
was legitim und was nicht bzw. wo man sich
in einem Graubereich bewegt. Viele Personen fragen mich, was wir eigentlich dürfen
und wo die Grenze liegt. Eine Information
zu diesen Themen herauszugeben, auch im
Umgang mit städtischen MitarbeiterInnen,
wäre für alle aus meiner Sicht in manchen
Punkten sehr hilfreich.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.

GR-Sitzung 13.07.2023

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, LI,
NEOS, ALI, GR Mag. Plach und StRin
Mag.a Mayr, 15 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung des
Gemeinderates am 15.06.2023 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
77.28 MagIbk/54511/GfGR-AT/161/2023
Umgang mit Defibrillatoren, Informationsveranstaltung
(GR Mag. Falch)
GR Mag. Falch: Glücklicherweise haben
wir im Stadtgebiet von Innsbruck über
50 frei-zugängliche Defibrillatoren. Das sind
Lebensretter. In Österreich sterben jedes
Jahr über 12.000 Menschen an einem Herzstillstand. Das Problem ist, dass viele Menschen keine Ahnung haben, wie ein Defibrillator funktioniert oder wie man ihn anwendet.
Darum braucht man dringend eine umfassende Informationskampagne. Vielleicht
kann man dann das eine oder andere Menschenleben retten. Wenn man heute auf der
Maria-Theresien-Straße 100 Personen fragen würde, wie man ein solches Gerät anwenden muss, würden meiner Meinung
nach 98 Personen sagen, dass sie es nicht
wissen.
Vor vielen Jahren war der Flughafen Innsbruck eines der ersten öffentlichen Gebäude, in dem ein Defibrillator installiert
wurde. Daran kann ich mich noch erinnern.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag anzunehmen.
GRin Heisz: GR Mag. Falch, vielen Dank für
diesen Antrag. Man kann hier nicht dagegen
sein. Es gibt allerdings einen gravierenden
fachlichen Schönheitsfehler in diesem Antrag. Es kommen immer wieder Herzstillstände zur Sprache. Bei einem Herzstill-