Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-10-12-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.5

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Ausgaben dieses Jahres – 2023
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16.

Maglbk/48056/SP-INT-PR/2
Kurse bei Schwimmschulen, Fortsetzung des Gutschein-Modells
im Jahre 2024 sowie Indexierung
der Einkommensgrenzen

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 09.08.2023:
Das Gutscheinmodell für AnfängerSchwimmschulkurse für Kinder im Alter von
3 bis 14 Jahren mit Innsbrucker Hauptwohnsitz wird im kommenden Jahr 2024 fortgesetzt. Das Gutscheinmodell sieht weiterhin
eine einkommensabhängige Fördermöglichkeit mit einer Gutschrift von € 50,-- bzw.
€ 100,-- pro Kurs vor.
Die Einkommensgrenzen für die Gutscheine
orientieren sich weiterhin an den Einkommensgrenzen für Ermäßigungen in den
städtischen Kinderbildungseinrichtungen
und werden dementsprechend ebenfalls,
basierend auf dem Ausgleichszahlungsrichtsatz erhöht.
Die Mag.-Abt. I, Informationstechnologie
und Kommunikationstechnik, wird beauftragt, das Online-Formular entsprechend
den indexierten Einkommensgrenzen zu
überarbeiten.
Für das Gutschein-Modell wurden im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck 2024 € 12.000,-- angemeldet. Die Bedeckung erfolgt über Vp. 1/42900-768200
im Haushaltsprogramm
149_429_SCHWIMMSCHULUNTE.
17.

V 13082/2023
KIB - Kinder Bildung gem.
GesmbH, Kooperationsvereinbarung "Freizeitbetreuung und
Schulassistenz in Pflichtschulen"

Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS, 2 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 13.09.2023:
Die Stadt Innsbruck als Schulerhalterin bezieht ab dem Schuljahr 2023/24 das Hilfspersonal in den städtischen Pflichtschulen
im Freizeitteil der schulischen Tagesbetreuung (FreizeitpädagogInnen) und für Kinder
mit erhöhtem Förderbedarf (Schulassistentlnnen) über die KIB - Kinder Bildung
gem. GesmbH.
GR-Sitzung 12.10.2023

Der vorliegenden Kooperationsvereinbarung
wird zugestimmt. Die Abrechnung erfolgt
über die Mag.-Abt. V, Schule und Bildung.
Die Bedeckung erfolgt aus den
Vpn. 1/219000-728010 und 1/219000728200 - Amt Schule und Bildung.
18.

V-KJ 10867/2023
Dachverband Selbstorganisierte
Kinderbetreuung Tirol, Jahressubvention

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 13.09.2023:
Dem Dachverband Selbstorganisierte Kinderbetreuung Tirol, Leopoldstraße 35, wird
statt der vorgeschlagenen € 15.000,-- (Bedeckung: Finanzposition Vp. 2/89000757510) auf Grund der Mehrkosten durch
die Teuerung eine Jahressubvention in
Höhe von € 17.000,-- genehmigt.
Die Differenz von € 2.000,-- soll über einen
Nachtrag bedeckt werden.
19.

Maglbk 60811/SPO-STS/2
Bewerbung des Österreichischen
Kletterverbandes (KVÖ) für internationale Kletterveranstaltungen/IFSC Climbing Worldcups,
Absichtserklärung der Stadt Innsbruck (Letter of lntent)

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 04.10.2023:
Die Stadt Innsbruck unterstützt die Bewerbung des Österreichischen Kletterverbandes (KVÖ) für internationale Kletterveranstaltungen/IFSC Climbing Worldcups sowie
nach Möglichkeit den Erhalt des Zuschlages
für einen Mehrjahresvertrag, um die Ausrichtung für die Jahre 2024 sowie 2025 bis
2028 sicherzustellen, mit einer Absichtserklärung (Letter of lntent). Die gegenständliche Absichtserklärung (Letter of lntent) gegenüber dem Internationalen Verband wird
befürwortet und seitens des Bürgermeisters
unterzeichnet.
Die Mag.-Abt. V, Sport, hat für die Veranstaltung 2024 € 150.000,-- in den Sportsondersubventionsbudgets Vp. 1/269000757400 für 2024 angemeldet und der Mag.-