Gesamter Text dieser Seite:
- 12 -

Projekt "Sicheres Vermieten" ist der Gemeinderat bis spätestens Februar 2024 zu
informieren.

42.

Einbringung und Behandlung von
dringenden Anträgen gemäß § 21
Abs. 2 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

Beschluss (einstimmig):

42.1

MagIbk/54511/GfGR-AT/215/2023

Vorstehender dringender Antrag von
GR Mayer wird dem Inhalt nach angenommen.
41.9

MagIbk/54511/GfGR-AT/213/2023
Stadtpark Rapoldi, Verlegung des
Fußballkäfigs (GR Mayer)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
7 Stimmen):

Lern-App "Innsbruck Gemeinsam", Prüfung durch die Kontrollabteilung (GRin Mag.a Seidl)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegendem von GRin Mag.a Seidl und MitunterzeichnerInnen eingebrachten dringenden Antrag wird die Dringlichkeit zuerkannt.
Beschluss (einstimmig):

Beiliegendem von GR Mayer eingebrachten
dringenden Antrag wird die Dringlichkeit zuerkannt.

Vorstehender dringender Antrag von GRin
Mag.a Seidl und MitunterzeichnerInnen wird
dem Inhalt nach angenommen.

Mehrheitsbeschluss (gegen GRin
Mag.a Duftner, 1 Stimme):

43.

Behandlung von im Gemeinderat
angenommenen Anträgen

Vorstehender dringender Antrag von
GR Mayer wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

43.1

MagIbk/54511/GfGR-AT/87/2023

41.10 MagIbk/54511/GfGR-AT/214/2023

Beschluss (einstimmig):

Überbauung des Parkplatzes am
Campus Technik mit Studierendenwohnungen (GR Mag. Plach)

Beiliegendem von GR Lukovic, BA MA MA
eingebrachten dringenden Antrag wird die
Dringlichkeit zuerkannt.

Beiliegender Bericht der Geschäftsstelle für
Gemeinderat und Stadtsenat vom
17.07.2023 samt Beschlussvorschlag zu
dem in der Sitzung des Gemeinderates vom
25.04.2023 eingebrachten Antrag von GR
Mag. Plach und Mitunterzeichnerinnen, welcher in der Sitzung vom 25.05.2023 inhaltlich angenommen wurde, wird zur Kenntnis
genommen.

Beschluss (einstimmig):

Die Stellungnahme der Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H (BIG) vom 14.07.2023
wird ebenfalls zur Kenntnis genommen.

Compliance Richtlinien, Einführung für GemeinderätInnen
(GR Lukovic, BA MA MA)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, GERECHT und GR Schmidt, 9 Stimmen):

Vorstehender dringender Antrag von
GR Lukovic, BA MA MA wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

43.2

MagIbk/54511/GfGR-AT/103/2023
Alpenzoo Innsbruck-Tirol, Barrierefreiheit (GRin Klaus)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
7 Stimmen):
Beiliegender Bericht der Geschäftsstelle für
Gemeinderat und Stadtsenat vom
20.07.2023 samt Beschlussvorschlag zu
dem in der Sitzung des Gemeinderates vom
GR-Sitzung 12.10.2023