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44.16 MagIbk/54511/GfGR-AT/185/2023
Gleichbehandlungsbeauftragte
und VertreterIn der Zentralpersonalvertretung der Stadt Innsbruck,
Einsicht in Bewerbungsunterlagen (GRin Mag.a Duftner)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Duftner und
Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates am 13.07.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
44.17 MagIbk/54511/GfGR-AT/186/2023
Stadtpark Rapoldi, Aufstellen von
zwei zusätzlichen Schachtischen
(GRin Mag.a Duftner)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Duftner und
Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates am 13.07.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
44.18 MagIbk/54511/GfGR-AT/187/2023
Pflegestrategie der Stadt Innsbruck, Einbindung des pflegenden
Personals (GR Buchacher)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Buchacher in der Sitzung des Gemeinderates am 13.07.2023
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

44.20 MagIbk/54511/GfGR-AT/189/2023
Öffentliche WC-Anlagen, Errichtung und Betreuung (GR Depaoli)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
8 Stimmen):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 13.07.2023 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugeweisen.
44.21 MagIbk/54511/GfGR-AT/190/2023
Baustellen-Entschädigungsfonds,
Einrichtung für UnternehmerInnen
(GR Depaoli)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 13.07.2023 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
44.22 MagIbk/54511/GfGR-AT/191/2023
StRin Mag.a Schwarzl, Widerruf der
Übertragung der Ressortführungen Tiefbau, Straßen- und Verkehrsplanung, Energie und Kunst
und Kultur
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 13.07.2023 eingebrachte Antrag wird gemäß Ergebnis der
Abstimmung mit Stimmzetteln (20 Ja-Stimmen, 18 Nein- Stimmen und zwei ungültige
Stimmen) dem Inhalt nach abgelehnt.
44.23 MagIbk/54511/GfGR-AT/192/2023

44.19 MagIbk/54511/GfGR-AT/188/2023
Emile-Béthouart-Steg, Errichtung
einer eigenen Radwegbrücke
(GR Depaoli)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
ALI, 9 Stimmen):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 13.07.2023 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 12.10.2023

Mietzins- und Annuitätenbeihilfe,
Informationsoffensive (GR Onay)
Mehrheitsbeschluss (gegen FI, ÖVP, TSB,
LI und GRin Heisz, 16 Stimmen):
Beiliegender von GR Onay in der Sitzung
des Gemeinderates am 13.07.2023 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.