Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-10-12-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.18
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44.24 MagIbk/54511/GfGR-AT/193/2023
Forstmeile auf der Hungerburg,
Reaktivierung und Attraktivierung
(GRin Mag.a Seidl)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung des Gemeinderates am 13.07.2023
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
44.25 MagIbk/54511/GfGR-AT/194/2023
Innstraße - Schülerhort Kaysergarten, Einrichtung einer Drückampel beim Schutzweg (GR Mayer)
Mehrheitsbeschluss (gegen GR Mayer,
1 Stimme):
Beiliegender von GR Mayer in der Sitzung
des Gemeinderates am 13.07.2023 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
44.26 MagIbk/54511/GfGR-AT/195/2023
Andechsstraße 59 - 63, AnwohnerInnenparkkarte trotz vorhandenem Tiefgaragenplatz für finanziell schwächer gestellte AnwohnerInnen (GR Mayer)
44.28 MagIbk/54511/GfGR-AT/197/2023
Höhenstraße/Hungerburg, Verbesserung der Parkzonenkennzeichnung (GRin Mag.a Lutz)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 7 Stimmen):
Beiliegender von GRin Mag.a Lutz und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.07.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
44.29 MagIbk/54511/GfGR-AT/198/2023
EU-Wanderausstellung "Wachsen
in Europa", freier Zugang für Interessierte (GRin Dr.in Winkel)
Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ,
7 Stimmen; einstimmig):
Beiliegender von GRin Dr.in Winkel und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.07.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
44.30 MagIbk/54511/GfGR-AT/199/2023
Gramartstraße, temporäre Aufhebung des Wochenendfahrverbotes zwischen 01.04. und 31.10.
(GRin Dr.in Winkel)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRin
Mag.a Seidl, 1 Stimme):
Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, TSB und
GERECHT, 7 Stimmen):
Beiliegender von GR Mayer in der Sitzung
des Gemeinderates am 13.07.2023 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Beiliegender von GRin Dr.in Winkel und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.07.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
44.27 MagIbk/54511/GfGR-AT/196/2023
44.31 MagIbk/54511/GfGR-AT/200/2023
E-Scooter, Verbesserung der Situation (GRin Mag.a Lutz)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Lutz und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.07.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
GR-Sitzung 12.10.2023
Abhaltung einer Lehrlingsmesse
im Rathaus für Lehrstellen der
Stadt Innsbruck und der Beteiligungsunternehmen der Stadt Innsbruck (GRin Dr.in Winkel)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Dr.in Winkel und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.07.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.