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29.30 MagIbk/54511/GfGR-AT/239/2023

29.34 MagIbk/54511/GfGR-AT/243/2023

Kreuzung Nocksteig/Vögelebichl,
Erhöhung der Verkehrssicherheit
(GR Mag. Falch)

Weihnachtsglückwunsch- und
Grußkarten, Druck und Versand
durch städtische Dienststellen
und PolitikerInnen, Einsparung
(Bgm.-Stellv. Lassenberger)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Mag. Falch in der Sitzung des Gemeinderates am 12.10.2023
eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach
angenommen.
29.31 MagIbk/54511/GfGR-AT/240/2023
Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2024, Vereinbarung einer "Wahlkampfkostenobergrenze" (GRin Dengg)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Dengg und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 12.10.2023 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
in

29.32 MagIbk/54511/GfGR-AT/241/2023
Öffentliche Straßenkunst, Beseitigung örtlicher Missstände
(GRin Dengg)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, NEOS
und ALI, 10 Stimmen):
Beiliegender von GRin Dengg und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 12.10.2023 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
29.33 MagIbk/54511/GfGR-AT/242/2023
Volkshochschule Innsbruck (VHS)
und Tiroler Bildungsforum, einkommensabhängiger Nachlass für
SeniorInnen (GRin Springer)
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GRin Mag.a Klingler-Newesely; gegen GRin
Mag.a Seidl):
Beiliegender von GRin Springer und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 12.10.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.

GR-Sitzung 09.11.2023

Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GRin Mag.a Klingler-Newesely; gegen FPÖ,
GERECHT und GRin Mag.a Seidl, 9 Stimmen):
Beiliegender von Bgm.-Stellv. Lassenberger
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 12.10.2023 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
29.35 MagIbk/54511/GfGR-AT/244/2023
Vereinshaus Arzl, Krippengasse 4,
Beschattung des "Dorfplatzes"
(Bgm.-Stellv. Lassenberger)
Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS, 2 Stimmen):
Beiliegender von Bgm.-Stellv. Lassenberger
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 12.10.2023 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.