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Umbrüggler Alm

Ein weiteres Projekt, bei dem die IMG einzig den Zahlungsverkehr
abwickelte (Vereinnahmung des städtischen Förderbeitrages und
Weiterleitung der städtischen Subvention), war die südseitige
Terrassenerweiterung Umbrüggler Alm. Der Stadtsenat hat in seiner
Sitzung vom 09.06.2021 einstimmig den Beschluss für dieses
Bauprojekt gefasst.
Die Gesamt(schätz)kosten inklusive Reserve beliefen sich gemäß IIGProjektbericht vom 14.05.2021 auf netto € 94.500,00 für die Ausführungsvariante 2 (in Lärchenholz). Laut Projektbericht kann die Stadt
Innsbruck für dieses Projekt den Vorsteuerabzug geltend machen. Für
den Sonnenschutz übernimmt die Pächterin der Umbrüggler Alm rd. die
Hälfte der Kosten in Höhe von rd. € 9.000,00. Die Finanzierung erfolgte
über die Mittel aus dem Corona-Wirtschaftspaket 2021.
Auf Nachfrage der Kontrollabteilung übermittelte die IIG (Innsbrucker
Immobiliengesellschaft) eine Endabrechnung für das betreffende
Bauprojekt. Die Gesamtbaukosten für die Terrassenerweiterung der im
Eigentum der Stadt Innsbruck stehenden Umbrüggler Alm betrugen
€ 89.027,77 netto. Die Pächterin der Umbrüggler Alm hat für den
Sonnenschutz einen anteilsmäßigen Finanzierungsbeitrag von
€ 9.360,00 an die IIG geleistet.
Die im seinerzeitigen Stadtsenatsbeschluss angeführten Arbeiten für
Brunnen (€ 1.000,00) und E-Ladestation (€ 2.000,00) wurden direkt
vom städtischen Amt für Wald und Natur der MA III abgewickelt. Die
Abrechnung der Eigenleistung der Innsbrucker Immobilien Service
GmbH (€ 3.500,00) erfolgte gemäß Geschäftsbesorgungsvertrag.
Entsprechend der IIG Endabrechnung-Bauabstimmung Umbrüggler
Alm, Terrassensanierung ergab sich ein Rückzahlungsbetrag von
€ 14.832,23, welchen die IISG an die Stadt Innsbruck am 17.03.2022
überwies. Dieser wurde von der städtischen Fachdienststelle der MA IV
auf der Haushaltsstelle 2/843000+828000 Wald und Natur,
Rückersätze von Aufwendungen vereinnahmt.
Ein Nachweis über die zweckmäßige Verwendung der gewährten
Fördermittel aus dem Corona Wirtschaftsimpulspaket von € 94.500,00
bzw. eine Endabrechnung über die betreffenden Gesamtbaukosten
waren bei der IMG nicht aktenkundig.

Kulturstadtfest

Hinsichtlich des Projektes Kulturstadtfest merkte die Kontrollabteilung
an, dass dieses im Geschäftsjahr 2021 nicht wie in der Sitzung des StS
vom 24.06.2021 beschlossenen Form umgesetzt wurde. Die IMG hat
diese gewidmete Mittel im darauffolgenden Jahr für die Kampagne
„stadt.teil.kultur“ zur kulturellen Belebung der Innsbrucker Stadtteile
verwendet. Ziel war es, den Fokus vom Innenstadtbereich in Richtung
Stadtteile (insgesamt 20) zu erweitern und die Vielfalt der Stadt
Innsbruck auf die Bühne zu bringen.
Laut übermittelten Budgetfahrplan 2022, welcher in der Generalversammlung vom 13.06.2022 einstimmig beschlossen wurde, wurde
ein Budgetposten für Stadteilfeste bzw. -initiativen von € 100.000,00
festgeschrieben. Zufolge der Finanzbuchhaltung wurden im Rahmen
der Kampagne stadt.teil.kultur auf dem hierfür zuständigen Sachkonto
66675 Sonstige Projektkosten Stadt-Teil-Kultur zahlreiche Ausgaben

Zl. KA-01448/2023

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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