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Neues Hauptmitglied: GR Mag. Falch
Neues Ersatzmitglied: GR Wanker
Kontrollausschuss:
Bisheriges Hauptmitglied: GR Appler
Bisheriges Ersatzmitglied: GRin Mag.a Lutz
Neues Hauptmitglied: GR Appler
Neues Ersatzmitglied: GRin Dr.in Winkel
Ausschuss für Bildung, Gesellschaft und
Diversität:

Ausschüsse und des Stadtsenates (GOGR)
habe ich als Bürgermeister Anträge von Gemeinderatsmitgliedern dem Gemeinderat
vorzulegen, sofern diese Anträge nicht innerhalb eines Jahres erledigt worden sind.
Folgende Anträge gelten demnach als noch
nicht abgeschlossen:
Gemeinderat vom 25.10.2022:
1.

Bisheriges Hauptmitglied: GRin Dr.in Winkel
Bisheriges Ersatzmitglied: GRin Mag.a Lutz

Der Antrag wurde am 25.10.2022 im
Gemeinderat eingebracht. Die Behandlung erfolgte geschäftsordnungsgemäß
in der Sitzung am 24.11.2022 und der
Akt wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen. Dieser hat in seiner Sitzung vom
07.12.2022 den Beschluss gefasst,
Stellungnahmen der der Mag.-Abt. III,
Straßenverkehr und Straßenrecht sowie Tiefbau - Straßenverwaltung, einzuholen. Der Antrag wird im Zuge der
generellen Überlegungen hinsichtlich
Regelungen für die Leih-E-Scooter von
der Mag.-Abt. III, Planung, Baurecht
und technische Infrastrukturverwaltung,
mitbehandelt. Ein Bericht dazu liegt
noch nicht vor.

Neues Hauptmitglied: GRin Dr.in Winkel
Neues Ersatzmitglied: GR Wanker
Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität:
Bisheriges Hauptmitglied: GRin Mag.a Lutz
Bisheriges Ersatzmitglied: GR Wanker
Neues Hauptmitglied: GR Appler
Neues Ersatzmitglied: GR Wanker
Ausschuss für Digitalisierung:
Bisheriges Hauptmitglied: Bgm.-Stellv. Ing.
Mag. Anzengruber, BSc
Bisheriges Ersatzmitglied: GR Appler
Neues Hauptmitglied: GRin Dr.in Winkel
Neues Ersatzmitglied: GR Appler
Stadtteilausschuss Igls:
Bisherige Mitglieder: Bgm.-Stellv. Ing.
Mag. Anzengruber, BSc und GRin
Mag.a Lutz
Neue Mitglieder: GR Wanker und GR
Mag. Falch
Stadtteilausschuss Vill:
Bisherige Mitglieder: GR Appler und GRin
Mag.a Lutz
Neue Mitglieder: GR Appler und
GRin Dr.in Winkel
Appler, Mag. Falch, Dr.in Winkel und Wanker, alle eigenhändig"
11.

MagIbk/54511/GfGR-WV/4/2023
Wiedervorlage von Anträgen gemäß § 20 Abs. 6 GOGR

Bgm. Willi: Gemäß § 20 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Gemeinderates, seiner
GR-Sitzung 09.11.2023

Zahl MagIbk/41563/GfGR-AT/171/2022
"E-Scooter, Regelung im Zusammenhang mit der Benützung und dem Abstellen" (GR Mayer):

2.

Zahl MagIbk/41563/GfGR-AT/172/2022
"Masterplan Radverkehr 2030, Beibehaltung der Sackgassen Großer-GottWeg und Sternwartestraße" (GR Mayer):
Der Antrag wurde am 25.10.2022 im
Gemeinderat eingebracht. Die Behandlung erfolgte geschäftsordnungsgemäß
in der Sitzung am 24.11.2022 und der
Akt wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen. Dieser hat in seiner Sitzung vom
07.12.2022 den Beschluss gefasst,
Stellungnahmen der Mag.-Abt. III,
Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, sowie der Fuß- und Radkoordination, einzuholen. Diese sind bisher
nicht eingelangt.