Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-11-09-GR-Protokoll.pdf

- S.16

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3.

Zahl MagIbk/41563/GfGR-AT/173/2022
"Brennerstraße, Entschärfung Radwegübergang" (GR Mayer):
Der Antrag wurde am 25.10.2022 im
Gemeinderat eingebracht. Die Behandlung erfolgte geschäftsordnungsgemäß
in der Sitzung am 24.11.2022 und der
Akt wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen. Dieser hat in seiner Sitzung vom
07.12.2022 den Beschluss gefasst,
Stellungnahmen der Fuß- und Radkoordination sowie der Abteilung Verkehrsrecht des Landes Tirol einzuholen. Von Seiten der Fuß- und Radkoordination ist die Stellungnahme ausständig.

4.

6.

Zahl MagIbk/41563/GfGR-AT/176/2022
"Stadtmagistrat Innsbruck, JobRad-Modell für MitarbeiterInnen" (Bgm.Stellv. Lassenberger):
Der Antrag wurde am 25.10.2022 im
Gemeinderat eingebracht. Die Behandlung erfolgte geschäftsordnungsgemäß
in der Sitzung am 24.11.2022 und der
Akt wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen. Dieser hat in seiner Sitzung vom
07.12.2022 den Beschluss gefasst,
Stellungnahmen der Mag.-Abt. III, Mobilität und Umwelt - Verkehrsplanung,

GR-Sitzung 09.11.2023

Zahl MagIbk/41563/GfGR-AT/177/2022
"Förderung von Start-ups, Errichtung
eines städtischen Fonds" (GR Onay):
Der Antrag wurde am 25.10.2022 im
Gemeinderat eingebracht. Die Behandlung erfolgte geschäftsordnungsgemäß
in der Sitzung am 24.11.2022 und der
Akt wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen. Dieser hat in seiner Sitzung vom
07.12.2022 den Beschluss gefasst,
eine Stellungnahme der Mag.-Abt. IV,
Immobilien, Wirtschaft und Tourismus,
einzuholen. Diese ist bisher nicht eingelangt.

Zahl MagIbk/41563/GfGR-AT/175/2022
"Städtepartnerschaft mit der Stadt Verona" (GRin Dengg):
Der Antrag wurde am 25.10.2022 im
Gemeinderat eingebracht. Die Behandlung erfolgte geschäftsordnungsgemäß
in der Sitzung am 24.11.2022 und der
Akt wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen. Dieser hat in seiner Sitzung vom
07.12.2022 den Beschluss gefasst,
eine Stellungnahme der Mag.-Abt. I,
Bürgerservice und Außenbeziehungen,
einzuholen. Es erfolgte in der Zwischenzeit eine offizielle Anfrage an die
Stadt Verona sowie ein Besuch vor Ort.
Zu einem Gegenbesuch wurde eingeladen.

5.

Klimaschutzstrategien, sowie der Mag.Abt. I, Personalwesen - Besoldung, und
der Zentralpersonalvertretung, einzuholen. Die Stellungnahme der Mag.-Abt. I,
Besoldung, ist bisher nicht eingelangt.

12.

Redezeitbeschränkung

Bgm. Willi: Mir liegt ein Vorschlag der Kubobleute zur Redezeitbeschränkung für die
heutige Sitzung vor. Dieser wurde von der
Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat digital zur Verfügung gestellt. Ich
werde mich an diesen Vorschlag halten.
Beschluss (einstimmig):
Der beiliegende Vorschlag zur Redezeitbeschränkung wird angenommen.
13.

Ablauf der Sitzung

Bgm. Willi: Für den Fall, dass wir die Sitzung heute nicht beenden, gebe ich bekannt, dass wir eine Mittagspause von
13:00 Uhr bis 14:00 Uhr abhalten, und eine
weitere von 18:15 Uhr bis 19:15 Uhr.
Heute Abend findet das Kaddisch-Gebet der
jüdischen Gemeinde am Landhausplatz
statt. Wir gedenken 85 Jahre Pogrom in der
Stadt Innsbruck. Dazu gab es gestern ein
sehr schönes Konzert und ich danke allen
MusikerInnen, vor allem auch der Musikschule der Stadt Innsbruck, die mitgewirkt
haben, damit es zustande kam.
Es war ein sehr berührendes Konzert und
das Schönste war der Schlusspunkt, ein