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Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-11-09-GR-Protokoll.pdf

- S.20

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- 1108 -

steht es allerdings fest, dass wir nur 85 cm
brauchen. 80 cm sind schon vorhanden,
und deshalb müssten wir nur fünf Zentimeter aufbauen. Das würde pro Laufmeter
€ 200,-- kosten. Auf 300 Laufmeter also
€ 60.000,--. Der Bürgermeister hat von
€ 800.000,-- gesprochen. Drei Packungen
Manner-Neapolitaner-Schnitten sind genau
fünf Zentimeter hoch. Daran sieht man, an
was es derzeit scheitert, damit wir uns in einem gesetzeskonformen Raum befinden.
Es geht um fünf Zentimeter.
Damit ist das Rätsel aber noch nicht gelöst.
Bgm. Willi hat gesagt, dass, selbst, wenn
wir uns im gesetzeskonformen Raum befinden, das Sitzen auf der Mauer nach wie vor
verboten ist. Die Stadt Innsbruck würde
aber nicht mehr so genau hinsehen. Das
kann ein Bürgermeister nicht sagen. Wenn
es ein Verbot in der Stadt Innsbruck gibt,
kann man nicht einfach wegsehen. Es geht
hier um Haftungsgründe.
Ich erinnere daran, dass ein 23-Jähriger am
27.05.2023 von der Mauer gestürzt ist und
sich schwer verletzt hat. Seitdem müssten
wir versuchen, eine Lösung zu finden und
nicht einfach wegschauen.
Für mich steht fest, dass diese € 800.000,-absolut unnötig sind. Wir müssen die Mauer
nur um fünf Zentimeter erhöhen und sind
damit im gesetzeskonformen Raum. Sitzen
darf man auf dieser Mauer aber trotzdem
nicht, wenn nicht innseitig eine Absturzsicherung montiert wird. Die Gefahr hinunterzustürzen muss beseitigt werden. Als Symbol überreiche ich jetzt Bgm. Willi die drei
Manner-Neapolitaner-Schnitten.
GR Lukovic, BA MA MA: Zur tatsächlichen
Berichtigung! GR Depaoli, wenn Du beim
Stadtforum anwesend gewesen wärst, würdest Du wissen, dass wir die Richtlinien und
Vorschriften für das Straßenwesen (RVS)
einzuhalten haben, die eine Mauerhöhe von
einem Meter vorsieht, und nicht die OIBRichtlinie oder die Richtlinie, die Du gerade
genannt hast. Diese Auskunft hätte die Bundeswasserbauverwaltung des Landes Tirol
erteilen können.
Bgm. Willi: Genau das wollte ich auch sagen. Wir haben das natürlich geprüft, weil
wir auch diese Information haben. Es gibt
einen Erlass des Ministeriums, der höherwertig ist, dass solche Mauern einen Meter
hoch sein müssen.
GR-Sitzung 09.11.2023

(GR Depaoli: Ö-Norm!)
GR Mag. Krackl: Ich wurde gerade von
StRin Mag.a Mayr darauf hingewiesen, dass
es in der Aktuellen Stunde keine Wortmeldungen zur Geschäftsordnung gibt.
StRin Mag.a Mayr: Ich bedanke mich für das
Thema der Aktuellen Stunde, denn wir können uns nun damit beschäftigen, wo Räume
fehlen und was man tun kann, damit es
mehr Räume für junge und junggebliebene
Menschen in der Stadt gibt.
Bei einem Rundgang durch die Stadt und
einen Blick auf die letzten Jahre, stellt man
fest, dass es sehr viel weniger Gelegenheiten gibt, an denen man chillen und Veranstaltungen zu einem leistbaren Preis bzw.
gratis abhalten kann. Es gibt viel weniger
konsumfreien Raum. Ich möchte kurz die
versäumten Gelegenheiten bzw. die verlorenen Chancen auflisten:
Die Stadtsäle sind geschlossen und es gibt
keinen Ersatz. Das Stadtcafé geschlossen kein Ersatz, die Couch in der Anichstraße
geschlossen - kein Ersatz, das Bierstindl
wurde von anderen übernommen - kein Ersatz. Das Weekender ist geschlossen - kein
Ersatz, der Hafen geschlossen - kein Ersatz, Dachsbau geschlossen - kein Ersatz,
junge Talstation bis auf weiteres kein Programm möglich - kein Ersatz, Hofgartencafé
abgebrannt - kein Ersatz.
Egal, ob es um Nachtkultur geht, Ausgehlokale, Klubs, Räume, in denen man günstig
Bälle veranstalten kann, Konzerte, Partys,
Poetry Slams, DJ-Nächte, usw. Das wird
immer weniger. Auch der Raum drinnen und
nicht nur draußen, das Sonnendeck wurde
schon angesprochen, wird immer geringer.
Gerade der Hofgarten ist eine verlorene
Chance. Ich erinnere daran, dass wir gemeinsam mit den Jugendorganisationen einen Antrag eingebracht haben, dass
schnellstmöglich in Verhandlungen zu treten
ist, ob es nicht doch die Möglichkeit gibt,
dort kein Luxuscafé zu errichten, sondern
einfach einen Ort zu schaffen, an dem Jugendliche feiern können. Vielleicht gäbe es
auch günstiger in der Kellerebene einen
Raum, den man anmieten könnte.
Wir wissen aus vielen anderen Städten mit
einem Stadtpark, dass es dort in der Nähe
wenig AnwohnerInnen gibt und dadurch we-