Gesamter Text dieser Seite:
(zu Punkt 54.16)

Stadtmagistrat Innsbruck
eingelangtam

0 9. Nov. 2023
3emeinderalundStadtsenat

Ust®_

"fritt
Tirol
139/2023

ANFRAGE

des Gemeinderates Thomas Mayer
an BürgermeisterGeorg Willi
betreffend:

"Innsbruckfamilienfreundlichermachen:
Jedem Kind seinen Kindergartenplatz!"
Seit 25.05.2023 warte ich dazu auf entsprechende Informationen aus dem Stadtsenat!
Am 25. April 2023 habe ich im Gemeinderatder LandeshauptstadtInnsbruckden Antrag betreffend
"Innsbruck familienfreundlicher machen: Jedem Kind seinen Kindergartenplatz!"
(Maglbk/54511/GFGR-AT/101/2023) eingebracht und somit der geschäftsordnungsmäßigen
Behandlung zugeführt.
Am 25. Mai 2023 erfolgte dann die Zuweisung an den Stadtsenat.
Aus diesem Sachverhaltergeben sich folgende Fragen:
l. ) Wann hat sich der Stadtsenat mit diesem Antrag auseinandergesetzt? (Bitte um Nennung der
konkreten Daten und Übermittlung der entsprechenden Senatsprotokotle.)
2. ) Zu welchem Ergebnis bzw. Beschluss ist der Stadtsenat in Bezug auf das gegenständliche
Anliegen gekommen?

3. ) Wie hat der Stadtsenat dieses Ergebnis bzw. diesen Beschluss begründet? (Bitte um konkrete
Beantwortung.)
4. ) Warum haben Sie mich als antragstellenden Gemeinderat bis dato nicht über die
entsprechenden Ergebnisse bzw. Beschlüsse informiert?
5. ) Falls es noch kein Ergebnis bzw. noch keinen Beschluss des Stadtsenates gibt, warum gibt es
dieses bzw. diesen noch nicht? (Die Zuweisung an den Stadtsenat erfolgte am 25. 05. 2023!)
6. ) Falls es noch kein Ergebnis bzw. noch keinen Beschluss des Stadtsenates gibt, wann wird


dieses bzw. dieser vorliegen? ,
Innsbruck, am 09. November 2023

a,