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Stadtmagistrat Innsbruck
eingelangtam

_Ö9. Nov..2023

C?fifft"LWMZOJZ01-2

Tirol
140/2023

ANFRAGE

des Gemeinderates Thomas Mayer
an BürgermeisterGeorg Willi
betreffend:

"Für ein lobenswertes und liebenswertes Innsbruck:

Endlich"lnnsbruckan den Inn bringen"!
Seit 06. 07. 2023 warte ich dazu auf entsprechende Informationen aus dem Stadtsenat!
Am 06. Juli 2023 habe ich im Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck den Antrag betreffend
"Für ein Lebenswertes und liebenswertes Innsbruck: Endlich "Innsbruck an den Inn bringen"

(Maglbk/54511/GFGR-AT/169/2023)

eingebracht

und somit der geschäftsordnungsmäßigen

Behandlung zugeführt.
Am 13. Juli 2018 erfolgte dann die Zuweisung an den Stadtsenat.
Aus diesem Sachverhalt ergeben sich folgende Fragen:

l. ) Wann hat sich der Stadtsenat mit diesem Antrag auseinandergesetzt? (Bitte um Nennungder
konkreten Daten und Übermittlung der entsprechenden Senatsprotokolle.)

2. ) Zu welchem Ergebnis bzw. Beschluss ist der Stadtsenat in Bezug auf das gegenständliche
Anliegen gekommen?
3. ) Wie hat der Stadtsenat dieses Ergebnis bzw. diesen Beschluss begründet? (Bitte um konkrete
Beantwortung.)
4. ) Warum haben Sie mich als antragstellenden

Gemeinderat bis dato nicht über die

entsprechenden Ergebnisse bzw. Beschlüsse informiert?

5. ) Falls es noch kein Ergebnis bzw. noch keinen Beschluss des Stadtsenatesgibt, warum gibt es
dieses bzw. diesen noch nicht? (Die Zuweisungan den Stadtsenat erfolgte am 13.07.2023!)
6. ) Falls es noch kein Ergebnis bzw. noch keinen Beschluss des Stadtsenates gibt, wann wird
dieses bzw. dieser vorliegen?
Innsbruck, am 09. November 2023