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Ebenfalls im Jahr 2021 erfolgten Kapitaltransfers des Landes in Form
von Radwegförderungen im Umfang von € 104.981,29 für die Radverbindungen im südöstlichen Mittelgebirge – Vitalregion sowie
€ 15.710,16 für die Studie „Radwege Sillschlucht“, somit insgesamt
€ 120.691,45.
3.5 Aufwendungen aus dem Amtsbetrieb
Aufwendungen

Ausgabenseitig wurden die Mittelverwendungsansätze des Amtes
gegliedert nach DK, IA und GA.
Die DK hat gemäß Haushaltssatzung laufende, der Höhe nach in der
Regel beeinflussbare Betriebsmittelverwendungen zu umfassen. Der
Deckungsring Infrastrukturausgaben vereint Mittelverwendungen
innerhalb eines Vorhabens. Unter Mittelverwendungen sind
Investitionen, Ersatzbeschaffungen, Ergänzungen und Instandhaltungen subsumiert. Gebundene Ausgaben (GA) sind durch
öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Verpflichtungen festgelegte
Mittel.
3.5.1 Deckungsklasse 168

Maßgebliche
Mittelverwendungen

Die Deckungsklasse 168 weist im Jahr 2021 Aufwendungen von
€ 1.638.981,61 aus (2020: € 1.434.100,85). Im Jahr 2021 und sehr
deutlich im Jahr 2020 wurde im Rahmen der budgetierten Mittel das
Auslangen gefunden (VA 2021: € 1.789.900,00; VA 2020:
€ 2.098.400,00).
Innerhalb der Deckungsklasse erfolgten die maßgeblichen Mittelverwendungen in den Konten 611 Instandhaltung von Straßenbauten,
616 Instandhaltung von Maschinen und maschinellen Anlagen und 728
Entgelte für sonstige Leistungen.

Gruppe 611

Auf die Konten der Gruppe 611 Instandhaltung von Straßenbauten sind
Aufwendungen für Instandhaltungen (laufende Erhaltung) zu
verrechnen, die von Dritten oder von anderen Gemeindedienststellen
ausgeführt und fakturiert werden, wozu auch Betreuungs-,
Konservierungs-, Revisions-, Service-, Überholungs-, Überprüfungs-,
Überwachungs- und Wartungsarbeiten zählen.
Für das Konto 1.611000 der Fonds 640010 Straßen und Verkehr und
612000 Gemeindestraßen war festzustellen, dass es in beiden Jahren
zu großen Abweichungen zwischen den veranschlagten und
verausgabten Mitteln kam. So wurden im Jahr 2021 im Fonds 640010
vorwiegend für (Straßen-)Markierungsarbeiten einerseits € 934.829,97
verausgabt (RA 2020: € 762.636,96), während der Voranschlag
lediglich Mittel in Höhe von € 450.000,00 (VA 2020: € 520.000,00)
vorgesehen hatte. Die Dienststelle hatte hierzu im Rahmen der
Erläuterungen zum Rechnungsabschluss für beide Jahre angegeben,
dass es in Folge der Coronapandemie zu einem verringerten
Verkehrsaufkommen gekommen sei, welches wiederum zur großflächigen Erneuerung länger haltbarer Bodenmarkierungen genutzt
wurde.

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Zl. KA-14141/2022

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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