Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2015
/ Ausgabe: 03-Protokoll_19.03.2015_gsw.pdf
- S.97
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Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.07.2010:
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand
aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt circa eine Stunde.
Unternehmen bzw. Dienstleister in
Anspruch genommen?
b) Falls ja, um welche Unternehmen
bzw. Personen handelt es sich dabei?
2.
Welche konkreten Leistungen wurden
durch die im Zuge des Rückkaufs der
Patscherkofelbahnen Ges.m.b.H, der
Patscherkofelbahnen Ges.m.b.H & Co.
KG und der VB Gastronomie GmbH
sowie im Zuge der seit dem Kauf erfolgten Zukunftsplanungen für die genannten Unternehmen in Anspruch genommenen externen Unternehmen
bzw. DienstleisterInnen konkret erbracht?
3.
Welche Kosten sind der Landeshauptstadt Innsbruck durch die in Frage 2.
genannten Leistungen, aufgeschlüsselt
nach Einzelpositionen und RechnungslegerInnen, bisher entstanden bzw.
welche Rechnungen wurden seitens
der einzelnen LeistungserbringerInnen
bisher gelegt?
Die schriftliche Anfragebeantwortung des
Büros des Magistratsdirektors vom
16.03.2015 wurde den Klubs und den nicht
einem Klub angehörenden Gemeinderatsmitgliedern am Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
38.
Einbringung von Anfragen
38.1
Rückkauf der Patscherkofelbahnen, Kosten von durch externe
Unternehmen erbrachte Leistungen (GRin Dengg)
GRin Dengg: Ich stelle folgende Anfrage betreffend die Kosten von durch externe Unternehmen erbrachte Leistungen im Zusammenhang mit dem Rückkauf der Patscherkofelbahnen.
Per Gemeinderatsbeschluss vom
15.07.2014 kaufte die Landeshauptstadt
Innsbruck die Patscherkofelbahnen zurück.
Im Zuge dieses Rechtsgeschäftes wurden
Leistungen von externen Unternehmen bzw.
DienstleisterInnen in Anspruch genommen.
Angeführt werden im Akt zur Beschlussvorlage explizit:
4. a) Bestehen seitens der Landeshauptstadt Innsbruck mit einzelnen der in
Anspruch genommenen externen
Unternehmen bzw. Personen vertragliche Vereinbarungen, welche
über die Erbringung von Einzelleistungen hinausgehen und längerfristige Verpflichtungen begründen?
b) Falls ja, mit welchen Unternehmen
bzw. Personen bestehen solche
Vereinbarungen und welchen Inhaltes sind diese?
-
Rechtsanwalt Dr. Walter Schwartz
(schwartz huber-medek & partner
rechtsanwälte og), u.a. für die DueDiligence-Prüfung
-
Steuerberater Mag. Werner Tschapeller und
Dengg, Mag. Abwerzger, Gregoire, Haager,
Kunst und Vones, alle eigenhändig
-
"weitere Sachverständige": Ing. Felder,
DI Steinwanter, DI Schupfer
38.2
In diesem Zusammenhang wird ersucht,
folgende Fragen zu beantworten:
1. a) Wurden im Zuge des Rückkaufs der
Patscherkofelbahnen Ges.m.b.H,
der Patscherkofelbahnen
Ges.m.b.H & Co. KG und der VB
Gastronomie GmbH sowie im Zuge
der seit dem Kauf erfolgten Zukunftsplanungen für die genannten
Unternehmen noch weitere externe
GR-Sitzung 19.03.2015
Innsbrucker Gestaltungsbeirat
(IGB), Entwicklung (GR Appler)
GR Appler: Der Innsbrucker Gestaltungsbeirat (IGB) ist nun seit März 2013 installiert. In der Sitzung des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
am 16.01.2013 wurde von mir eine Evaluierung nach zwei Jahren als Verankerung im
Grundsatzbeschluss eingefordert.