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same Planung und den gemeinsamen Zweck. Die Beurteilung der Zugehörigkeit von Aufträgen zu einem einheitlichen Vorhaben ist im Einzelfall und im
Zeitpunkt der Einleitung eines Vergabeverfahrens ausgehend von den jeweiligen tatsächlichen Umständen, die den allfälligen wirtschaftlichen und technischen Zusammenhang begründen, vorzunehmen.
Weitere vergaberechtliche Bestimmungen zur Berechnung des geschätzten
Auftragswertes richten sich nach der Art (Bau-, Liefer- oder Dienstleistungsauftrag) und dem konkreten Inhalt (befristet oder unbefristet, regelmäßig wiederkehrende Leistungen etc.) der zu beschaffenden Leistung im Einzelfall.
Mangels Kenntnis des konkreten Inhaltes der gegenständlich beschafften
Leistungen sowie des gegenständlichen Vertrages/der gegenständlichen Verträge können jedoch keine genauen Aussagen zum Vorliegen eines Gesamtauftrages bzw. zum Vorliegen zulässiger oder unzulässiger Folgeaufträge in
Bezug auf den gegenständlichen Einzelfall getroffen werden.

Mag.-Abt. V, Gesundheit. Markt- und Veterinärwesen:
Es wird auf die Bestimmungen des Bundesvergabegesetzes verwiesen.

Frage 23:

Gab es eine datenschutzrechtliche Prüfung der App innerhalb des Stadtmagistrats?

Antwort:

Datenschutzbeauftragte der Stadt Innsbruck:
Es erfolgte keine datenschutzrechtliche Prüfung durch die Datenschutzbeauftragte.

Frage 24:

Wurde 2021 eine offizielle Presseaussendung, welche die "Innsbruck gemeinsam"App zum Thema hat, von der Geschäftsstelle Kommunikation und Medien vorbereitet und verschickt?

Antwort:

Geschäftsstelle für Kommunikation und Medien:
Die Geschäftsstelle für Kommunikation und Medien bekam kurz vor Weihnachten 2021 vor dem Hintergrund der Sensibilisierung der lnnsbrucker Bevölkerung vor Lawinenereignissen den Auftrag vom Büro Bgm.-Stellv. Ing.
Mag. Anzengruber BSc, die App im Rahmen eines Pressegespräches am
22.12.2021 bekannt zu machen. Im Anschluss daran wurde eine Pressemitteilung über den Medienverteiler der Geschäftsstelle Kommunikation und
Medien verschickt.
Vgl. Mit 11 lnnsbruck gemeinsam" lawinensicher am Berg ! Innsbruck Informiert (ibkinfo.at).
In der Februar-Ausgabe 2022 von "Innsbruck informiert" wurde das Thema
noch einmal in Form eines Artikels auf Seite 40 aufgegriffen. Grundlage dafür war der Pressetext vom Dezember 2021 .
Vgl. https://www.ibkinfo.at/media/13195/ibk info 2202.pdf

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