Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-12-14-GR-Tagesordnung.pdf

- S.6

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Ausgaben dieses Jahres – 2023
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u)

Hochwasserschutzsystem Saggen, Schaffung legaler Zugänge an den Inn
(GRin Mag.a Seidl, 275)

v)

Ing. Mag. Anzengruber Johannes, BSc, Abberufung als 2. Bürgermeister-Stellvertreter
(GR Berloffa, 276)

w)

E-Scooter, Informationskampagne für BenutzerInnen (GRin Dr.in Winkel, 277)

x)

Stadtmagistrat Innsbruck, Genderverbot (GR Kunst, 278)

y)

Öffentliche Plätze, Prüfung geeigneter Örtlichkeiten für das Aufstellen von rollstuhlgerechten Fitness- und Spielgeräten (GRin KLAUS, 279)

z)

Innsbrucker Soziale Dienste GmbH (ISD) oder ähnliche Einrichtung, Prüfung von Anstellung pflegender Angehöriger (GR Onay, 280)

aa) Innsbruck Marketing GmbH (IMG), Erhöhung des städtischen Anteils
(Bgm.-Stellv. Lassenberger, 281)
ab) Fernwärmeversorgung, Sicherstellung von Fernwärme für alle AnschlusswerberInnen
(Bgm.-Stellv. Lassenberger, 282)
19.

Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen

20.

Allfällige Debatten gemäß § 18 Abs. 5 GOGR

21.

Einbringung von Anfragen

22.

Einbringung von Anträgen

23.

Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
GR Mag. Stoll:
Entwurf des Voranschlages der Landeshauptstadt Innsbruck für das Finanz- bzw.
Wirtschaftsjahr 2024
Bericht des Bürgermeisters als Finanzreferent
Bericht des Vorsitzenden des gemeinderätlichen Ausschusses für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen
Bericht des Finanzdirektors
Parteienerklärung - Budgetdebatte
Beschlussfassungen für das Finanz- bzw. Wirtschaftsjahr 2024
a)

Haushaltssatzung

b)

Voranschlag

c)

Abgaben

d)

Tarife

e)

Abgabenverordnung

Der Bürgermeister:
Georg Willi
Für physisch anwesende ZuhörerInnen:
Wir dürfen Sie informieren, dass diese Gemeinderatssitzung per Livestream übertragen
wird. Wir verarbeiten die Aufnahmen ausschließlich im Sinne der EU-Datenschutz-Grund-

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