Gesamter Text dieser Seite:
-2-

5.

Maglbk/69214/IM-IMB/12
Projektbericht für Baubeschluss,
Umsetzung Ergebnis aus dem Realisierungswettbewerb bei der
Volksschule (VS) Arzl

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 21.02.2024:
Die Stadt Innsbruck beauftragt die Innsbrucker Immobilien GmbH (IIG) mit der Umsetzung des Projektes Volksschule Arzl (Zubau
mit Teilunterkellerung, Großinstandsetzung
incl. Umstellung des Energieträgers) gemäß
dem Projektbericht für den Baubeschluss
vom 28.11.2023, der daraus folgenden Stellungnahme des Beirates für Großprojekte
(24.01.2024) und der daraus resultierenden
Replik der Innsbrucker Immobilien GmbH &
Co KG (IIG) (08.02.2024).
Die von der IIG ermittelten Schätzkosten
belaufen sich mit Stand September 2023
(inkl. Schwankungsbreite/Reserve und begleitende Kontrolle) auf zahlungswirksame
€ 16,65 Mio.
6.

Maglbk/37523/LA-LSA/1/SAG/4
Vorkaufsrecht Anna-DengelStraße, Löschungserklärungen

Der Akt wird in der nicht öffentlichen Sitzung
behandelt.
7.

Zu Zl. MagIbk/54511/GfGRAT/79/2023
Zu Zl. MagIbk/54511/GfGRAT/245/2023
Umgestaltung Franz-GschnitzerPromenade, Sanierung der Hochwasserschutzmauer durch die
Bundeswasserbauverwaltung

Abänderungsantrag von StRin
Mag.a Schwarzl:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Vorbehaltlich der positiven Kenntnisnahme
durch die Bundeswasserbauverwaltung sowie die Garantie, damit auf ein Geländer oder einen Handlauf auf der Mauer im abgesenkten Bereich zu verzichten, nimmt die
Stadt Innsbruck von der Gestaltungsmöglichkeit des Uferbegleitweges Gebrauch und
GR-Sitzung 22.02.2024

beauftragt die Mag.-Abt. III, Planung, Baurecht und technische Infrastrukturverwaltung, zur Umsetzung der von Bgm. Willi vorgeschlagenen Tieflegung des Uferbegleitweges gemäß dem Vorentwurf der Mag.Abt. III, Grünanlagen, um den Gestaltungsspielraum der Bundeswasserbauverwaltung
im Bereich der Mauer selbst zu erweitern.
Die Mag.-Abt. III, Planung, Baurecht und
technische Infrastrukturverwaltung, wird der
Einbringung eines Nachtragskreditansuchens beauftragt.
Mag.a Schwarzl, eigenhändig
Antrag des Stadtsenates vom 21.02.2024:
Die Stadt Innsbruck nimmt von der Gestaltungsmöglichkeit des Uferbegleitweges Gebrauch und beauftragt die Mag.-Abt. III, Planung, Baurecht und technische Infrastrukturverwaltung, zur Umsetzung der von Bgm.
Willi vorgeschlagenen Tieferlegung des
Uferbegleitweges gemäß dem Vorentwurf
der Mag.-Abt. III, Planung, Baurecht und
technische Infrastrukturverwaltung, um den
Gestaltungsspielraum der Bundeswasserbauverwaltung im Bereich der Mauer selbst
zu erweitern.
Die Mag.-Abt. III, Planung, Baurecht und
technische Infrastrukturverwaltung, wird mit
der Einbringung eines Nachtragskreditansuchens beauftragt.
Aufgrund von Stimmenthaltungen von FPÖ,
FI, ÖVP, LI, TSB, GERECHT, GR Buchacher und GRin Heisz (25 Stimmen) kann
über vorstehenden von StRin
Mag.a Schwarzl in der Sitzung des Gemeinderates vom 22.02.2024 eingebrachten Abänderungsantrag wegen fehlenden Quorums keine Abstimmung erfolgen. Somit
kommt es beim vorliegenden Antrag des
Stadtsenates vom 21.02.2024 ebenfalls zu
keiner Abstimmung.