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8.

MagIbk/65080/KU-StSGR/1

2.

Beschluss des Gemeinderates vom
23.03.2023: Ermächtigung zur Unterzeichnung der Unterlagen zur Objektförderung gemäß der entsprechenden
gesetzlichen Vorgabe.

3.

Beschluss des Gemeinderates vom
23.03.2023: Ermächtigung zur Unterzeichnung der Unterlagen zur Förderung von Stützstunden für Inklusionsmaßnahmen bei erhöhtem Unterstützungsbedarf in einer Kindergartengruppe gemäß der entsprechenden gesetzlichen Vorgabe.

MagIbk/70266/KJG-GR/1

11.

Städtische Schülerhorte, Ermäßigungssystem der Mittagessen

Über- und außerplanmäßige Mittelverwendungen 2024

Beschluss (einstimmig):

Förderrichtlinien für die Gewährung von Subventionen im Kulturbereich
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FPÖ, 8 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 07.02.2024:
Die Förderrichtlinien für die Gewährung von
Subventionen im Kulturbereich werden als
Ergänzung zur bestehenden Subventionsordnung der Landeshauptstadt Innsbruck
beschlossen.
9.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 07.02.2024:
Mit Beginn des Betreuungsjahres
2024/2025 soll das erarbeitete Ermäßigungssystem für Mittagessen in städtischen
Schülerhorten von der Mag.-Abt. V, Kinder,
Jugend und Generationen, umgesetzt werden.
Die Mag.-Abt. I, Informationstechnologie
und Kommunikationstechnik, wird damit beauftragt, die Mag.-Abt. V, Kinder, Jugend
und Generationen, bei der programmtechnischen Umsetzung zu unterstützen.
10.

MagIbk/70266/KJG-GR/3
Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.Abt. V, Kinder, Jugend und Generationen, Aufstellung der auf
Grund der Übertragung unterfertigter Urkunden laut § 42 Abs. 2
des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 21.02.2024:
1.

Beschluss des Gemeinderates vom
25.05.2023: Ermächtigung zur Unterzeichnung der Unterlagen zu den Förderungen der Richtlinien Sprachförderung, Ausbau und Qualitätsverbesserung und bildungspolitische Maßnahmen.

GR-Sitzung 22.02.2024

Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
12.02.2024:
Die über- und außerplanmäßigen Mittelverwendungen 2024 werden gemäß Beilage
genehmigt.
12.

Subventionsansuchen 2024

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
12.02.2024:
Das Subventionsansuchen wird gemäß Beilage genehmigt.
13.

Subventionsanträge des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft
und Tourismus

13.1

MagIbk/46990/SUB-WT/2
Live Events Innsbruck GmbH,
Jahresprogramm Music-Hall 2024

Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GRin Mag.a Seidl; gegen GRin Kolb, StRin
Mag.a Mayr und GR Mag. Plach, 3 Stimmen):
Der Live Events Innsbruck GmbH wird für
das Jahresprogramm Music-Hall 2024 eine
Jahressubvention in Höhe von € 35.000,-genehmigt.