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cher in der Sitzung vom 25.04.2023 inhaltlich angenommen wurde, wird zur Kenntnis
genommen.
Die Stellungnahme der Mag.-Abt. IV, Beteiligungen, vom 22.01.2024 wird ebenfalls zur
Kenntnis genommen.
25.3

MagIbk/54511/GfGR-AT/82/2023
Andreas-Hofer-Straße, Strategie
und Maßnahmen zur wirtschaftlichen Belebung (GR Lukovic, BA
MA MA)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender Bericht der Mag.-Abt. I, Gemeinderat und Stadtsenat, vom 31.01.2024
samt Beschlussvorschlag zu dem in der Sitzung des Gemeinderates vom 25.05.2023
eingebrachten Abänderungsantrag von
GR Mag. Krackl zu dem in der Sitzung des
Gemeinderates vom 25.04.2023 eingebrachten Antrag von GR Lukovic, BA MA
MA, welcher in derselben Sitzung des Gemeinderates inhaltlich angenommen wurde,
wird zur Kenntnis genommen.
Die Stellungnahme der Mag.-Abt. IV, Immobilien, Wirtschaft und Tourismus, vom
19.12.2023 wird ebenfalls zur Kenntnis genommen.
25.4

MagIbk/54511/GfGR-AT/164/2023
Hanf- bzw. CBD-Produkte, Prüfung der Zulässigkeit (GR Wallasch)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, LI,
NEOS, Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc, GR Buchacher, GRin Heisz, GRin
Mag.a Lutz, StRin Mag.a Mayr und GR
Mag. Plach, 18 Stimmen):
Beiliegender Bericht der Mag.-Abt. I, Gemeinderat und Stadtsenat, vom 07.02.2024
samt Beschlussvorschlag zu dem in der Sitzung des Gemeinderates vom 15.06.2023
eingebrachten Antrag von GR Wallasch und
MitunterzeichnerInnen, welcher in der Sitzung vom 13.07.2023 inhaltlich angenommen wurde, wird nicht zur Kenntnis genommen.
Die Stellungnahmen der Mag.-Abt. I, Präsidialangelegenheiten, vom 30.01.2024, der
Mag.-Abt. II, Verwaltungsstrafen, vom
GR-Sitzung 22.02.2024

03.01.2024, der Mag.-Abt. III, Gewerbe und
Betriebsanlagen, vom 05.02.2024, der
Mag.-Abt. V, Gesundheitswesen, vom
19.01.2024 und der Landespolizeidirektion
vom 29.01.2024 werden ebenfalls nicht zur
Kenntnis genommen.
25.5

MagIbk/54511/GfGR-AT/212/2023
Projekt "Sicheres Vermieten", Umsetzung (GR Mayer)

Mehrheitsbeschluss (gegen FRITZ,
1 Stimme):
Beiliegender Bericht der Mag.-Abt. I, Gemeinderat und Stadtsenat, vom 14.02.2024
samt Beschlussvorschlag zu dem in der Sitzung des Gemeinderates vom 12.10.2023
eingebrachten Abänderungsantrag von
GR Mayer zu seinem dringenden Antrag,
die beide in derselben Sitzung eingebracht
und der Abänderungsantrag inhaltlich angenommen wurde, wird zur Kenntnis genommen.
Die Stellungnahme der Mag.-Abt. IV, Gemeindeabgaben, vom 12.02.2023 wird
ebenfalls zur Kenntnis genommen.
25.6

MagIbk/69182/GfGR-AT/5/2024
Flughafen Innsbruck, Sicherstellung der internationalen Anschlüsse (GR Mag. Krackl)

Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc;
gegen GRÜNE, NEOS, ALI, GRin
Mag.a Lutz, StRin Mag.a Mayr und GR
Mag. Plach, 13 Stimmen):
Beiliegender Bericht der Mag.-Abt. I, Gemeinderat und Stadtsenat, vom 14.02.2024
samt Beschlussvorschlag zu dem in der Sitzung des Gemeinderates vom 25.01.2024
eingebrachten dringenden Antrag von
GR Mag. Krackl und MitunterzeichnerInnen,
welcher in derselben Sitzung inhaltlich angenommen wurde, wird nicht zur Kenntnis
genommen.
Das Schreiben von Bgm. Willi vom
05.02.2024 zur Stellungnahme des Tourismusverbandes Innsbruck und seine Feriendörfer (TVB) wird ebenfalls nicht zur Kenntnis genommen.