Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2024

/ Ausgabe: 2024-02-22-Kurzprotokoll_geschwaerzt.pdf

- S.28

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(zu Punkt 24.1)
KO GR Mag. Lucas Krackl
Stadtmagistrat Innsbruck
eingelangt am

22.Feb.2024
GR-A-T/~0/2oZq
Gemeinderat und Stadtsenat

Innsbruck, 22. Februar 2024

Dringender Antrag
Bewerbung Wahlzeiten Gemeinderatswahlen

Der Gemeinderat möge beschließen:

Herr Bürgermeister wird beauftragt, umgehend Maßnahmen zu ergreifen, um die
Bürgerinnen und Bürger auf die verkürzten Wahlzeiten bei den Gemeinderatswahlen 2024
auf verschiedensten Wegen intensiv hinzuweisen.

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus dem in Kürze bevorstehenden Wahltermin.

Begründung:

Die lnnsbruckerinnen und lnnsbrucker sind seit sehr vielen Jahren gewohnt, dass ihr
jeweiliges Wahllokal jeweils um 17 Uhr schließt. Für die kommende Gemeinderatswahl 2024
wurden diese Zeiten auf 07:30-16:00 Uhr geändert. Damit möglichst wenig Stimmabgaben
durch die neuen Öffnungszeiten verlorengehen, soll auf diese Neuerungen in Innsbruck
informiert, in Schaltungen Print und Online intensiv hingewiesen werden.

Bedeckung:

Budgeposition zur Abwicklung von Gemeinderatswahlen, Öffentlichkeitsarbeit, Büro
Bürgermeister und bei Bedarf durch einen Nachtragskredit.